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Zweirichtungsverkehr für Radfahrer

Vorlagentyp: OFWBE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Radfahrer Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob Radfahrern das entgegengesetzte Befahren von zu engen Einbahnstraßen in Bergen-Enkheim aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen nicht verboten werden sollte. In Straßen da das Befahren entgegen der Einbahnstraße für Radfahrer gestattet wurde oder wird, sollte die Markierung auf der Fahrbahn ordnungsgemäß aufgebracht werden. Begründung: In einigen Straßen kommt es aufgrund der Enge der Straße immer wieder zu heftigen Konfliktsituationen zwischen Autofahrern und Radlern. So fehlt in einigen Straßen nach Erneuerung der Fahrbahndecke die Markierung gänzlich.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2016, OF 69/16

Betreff: Zweirichtungsverkehr für Radfahrer Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob Radfahrern das entgegengesetzte Befahren von zu engen Einbahnstraßen in Bergen-Enkheim aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen nicht verboten werden sollte. In Straßen da das Befahren entgegen der Einbahnstraße für Radfahrer gestattet wurde oder wird, sollte die Markierung auf der Fahrbahn ordnungsgemäß aufgebracht werden.

Begründung: In einigen Straßen kommt es aufgrund der Enge der Straße immer wieder zu heftigen Konfliktsituationen zwischen Autofahrern und Radlern. So fehlt in einigen Straßen nach Erneuerung der Fahrbahndecke die Markierung gänzlich.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 69/16Zweirichtungsverkehr für Radfahrer
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 1. November 2016OMOM 795Zweirichtungsverkehr für RadfahrerDirektanregung
  3. 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 75Zweirichtungsverkehr für RadfahrerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 795 2016 Die Vorlage OF 69/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBE4 CDUSPDBFFLinkeFDP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, 4 CDU, SPD, BFF, LINKE. und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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