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Verkürzung der Leerungsintervalle der Abfalleimer am Parkplatz vor dem Bürgeramt und am Bücherschrank an der Deuil-La-Barre-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In der Stellungnahme des Magistrats wird erläutert, dass die Reinigungsintervalle der Abfalleimer am Bürgeramt und Bücherschrank wöchentlich stattfinden. Eine Erhöhung der Intervalle ist nur durch eine Satzungsänderung möglich, die auch zusätzliche Gebühren nach sich ziehen würde.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Deuil-La-Barre-Straße — 19 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die öffentlichen Straßenbereiche werden gemäß der Satzung über die Straßenreinigung bereits regelmäßig gereinigt. Die Reinigungs- und Leerungsintervalle ergeben sich durch die jeweils festgelegte Reinigungsklasse eines Straßenabschnittes (siehe Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main: https://frankfurt.de/themen/umwelt-und-gruen/umwelt-und-gruen-a-z/abfall/strasse nreinigung/strassenreinigung-eine-saubere-sache). Eine Erhöhung der Reinigungsintervalle ist nur mit einer entsprechenden Satzungsänderung möglich. Sollte der Ortsbeirat der Auffassung sein, eine Erhöhung sei unbedingt notwendig, können dem Umweltamt stets konkrete Bereiche zur Überprüfung genannt werden. Wir weisen darauf hin, dass eine mögliche Erhöhung der Reinigungsklasse eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr für alle angrenzenden Eigentümer nach sich zieht. Unser Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), reinigt die Deuil-La-Barre-Straße insofern einmal wöchentlich, d. h. in der Regel immer montags. Ausgenommen ist hier die Grünanlage unmittelbar vor dem Bürgeramt. Die Pflege und Reinigung inkl. Papierkorbleerung obliegt dem zuständigen Grünflächenamt. Die FES nimmt dabei alle losen Verunreinigungen bis zu einem Kubikmeter im Sinne der Verkehrssicherheit und Stadthygiene auf. Zudem erfolgen in diesem Rhythmus auch die notwendigen Papierkorbleerungen. Dieses Reinigungsbedürfnis halten wir für ausreichend. Wir werden jedoch den blauen Papierkorb demnächst durch ein größeres Papierkorbmodell mit Pizzakartoneinwurfmöglichkeit austauschen. Es ist ergänzend anzumerken, dass Eindrücke in den letzten Monaten in der Regel nicht auf vermeintlich fehlende Reinigungsleistung, sondern auf die zurückliegenden Winterdiensteinsätze zurückzuführen sind. So finden im Winter zeitweise nur eingeschränkt Reinigungen statt, da Personalressourcen dann vorrangig für den Winterdienst im Sinne der Verkehrssicherheit eingesetzt werden. Insofern kann es insbesondere zwischen Ende Dezember 2025 und einschließlich Februar 2026 zu sonst unüblichen Überfüllungen von Papierkörben gekommen sein. Bei konkreten Auffälligkeiten können Sie sich zukünftig gerne auch direkt an das Umweltamt (Tel. 069-212-39143 / E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder die FES (E-Mail services@fes-frankfurt.de) wenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2026OFOF 406/15Verkürzung der Leerungsintervalle der Abfalleimer am Parkplatz vor dem Bürgeramt und am Bücherschrank an der Deuil-La-Barre-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2026OMOM 8095Verkürzung der Leerungsintervalle der Abfalleimer am Parkplatz vor dem Bürgeramt und am Bücherschrank an der Deuil-La-Barre-StraßeDirektanregung
  3. 27. April 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 749Verkürzung der Leerungsintervalle der Abfalleimer am Parkplatz vor dem Bürgeramt und am Bücherschrank an der Deuil-La-Barre-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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