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Geschwindigkeitsbegrenzung

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Anlagenrings. Aufgrund der bereits in Kraft getretenen Fortschreibung des Luftreinhalteplans kann der Anregung nicht entsprochen werden, da sie zum Zeitpunkt der Beschlussfassung verfristet war.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Alleenring ist nicht einbezogen, sondern das Gebiet innerhalb des Anlagenrings einschließlich Cityring. Die fachlichen Gründe hierzu liegen in der Verdichtung zahlreicher hochbelasteter Straßenabschnitte in diesem Gebiet sowie der zu beachtenden Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs für die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Frankfurt am Main durch das federführende Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) hatte am 29. September 2020 begonnen und wurde zum 28. Oktober 2020 abgeschlossen. Die Frist für Einwendungen und Stellungnahmen ist am 11. November 2020 abgelaufen. Am 28.Dezember 2020 ist die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Kraft getreten. Insofern kann der Anregung nicht entsprochen werden, da sie bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Ortsbeirat sachlich verfristet war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2020OFOF 985/3GeschwindigkeitsbegrenzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 30. November 2020OMOM 6982GeschwindigkeitsbegrenzungDirektanregung
  3. 6. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 730Geschwindigkeitsbegrenzung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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