Geschwindigkeitsbegrenzung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt, in der Innenstadt und auf hoch belasteten Straßen ein Tempolimit von 40 km/h einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2020, OM 6982 entstanden aus Vorlage: OF 985/3 vom 14.10.2020
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt, in der Innenstadt und auf hoch belasteten Straßen ein Tempolimit von 40 km/h einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Alleenring einbezogen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, muss der Alleenring unbedingt einbezogen werden, zumal er eine der höchst belasteten Straßen Frankfurts ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2020OFOF 985/3GeschwindigkeitsbegrenzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 30. November 2020Sie sind hierOMOM 6982GeschwindigkeitsbegrenzungDirektanregung
- 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 730GeschwindigkeitsbegrenzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats