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Geschwindigkeitsbegrenzung

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt, in der Innenstadt und auf hoch belasteten Straßen ein Tempolimit von 40 km/h einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2020, OM 6982 entstanden aus Vorlage: OF 985/3 vom 14.10.2020

Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt, in der Innenstadt und auf hoch belasteten Straßen ein Tempolimit von 40 km/h einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Alleenring einbezogen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, muss der Alleenring unbedingt einbezogen werden, zumal er eine der höchst belasteten Straßen Frankfurts ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2020OFOF 985/3GeschwindigkeitsbegrenzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 30. November 2020Sie sind hier
    OMOM 6982Geschwindigkeitsbegrenzung
    Direktanregung
  3. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 730GeschwindigkeitsbegrenzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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