Geschwindigkeitsbegrenzung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt in der Innenstadt und auf hochbelasteten Straßen ein Tempolimit von 40 kmh einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll.
Inhalt
Antrag vom 14.10.2020, OF 985/3
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt in der Innenstadt und auf hochbelasteten Straßen ein Tempolimit von 40 kmh einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, ob der Alleenring einbezogen ist und wenn nein, unbedingt einbezogen werden muss, zumal er eine der höchst belasteten Straßen Frankfurts ist.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 985/3GeschwindigkeitsbegrenzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 30. November 2020OMOM 6982GeschwindigkeitsbegrenzungDirektanregung
- 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 730GeschwindigkeitsbegrenzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)