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Geschwindigkeitsbegrenzung

Vorlagentyp: OFLINKE
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt in der Innenstadt und auf hochbelasteten Straßen ein Tempolimit von 40 kmh einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2020, OF 985/3

Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung Nach dem Luftreinhalteplan der Landesregierung drohen auch in Frankfurt Dieselfahrverbote. Um diese Verbote zu verhindern, plant die Stadt in der Innenstadt und auf hochbelasteten Straßen ein Tempolimit von 40 kmh einzuführen, wobei noch offen ist, wann das geschehen soll. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, ob der Alleenring einbezogen ist und wenn nein, unbedingt einbezogen werden muss, zumal er eine der höchst belasteten Straßen Frankfurts ist.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 985/3Geschwindigkeitsbegrenzung
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 30. November 2020OMOM 6982GeschwindigkeitsbegrenzungDirektanregung
  3. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 730GeschwindigkeitsbegrenzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 985/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO II, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6982 2020 Die Vorlage OF 985/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen