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Fußballeuropameisterschaft 2020: Public Viewing und Autokorsos in der Innenstadt

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die geplanten Public Viewing Veranstaltungen zur Fußballeuropameisterschaft 2020. Es wird festgestellt, dass bisher keine Anträge für solche Veranstaltungen eingegangen sind und daher nicht mit einem öffentlichen Public Viewing zu rechnen ist. Zudem wird auf die Unplanbarkeit von Autokorsos hingewiesen.

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Stellungnahme des Magistrats

Das letzte Public Viewing auf öffentlicher Fläche fand anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2010 statt. Beim Service-Center Veranstaltungen des Ordnungsamtes wurden bisher für den Zeitraum der Fußballeuropameisterschaft 2020 keine Public Viewing Veranstaltungen beantragt, daher geht die Verwaltung derzeit nicht davon aus, dass es in diesem Jahr ein öffentliches Public Viewing geben wird. In der Commerzbank-Arena sind während der Fußballeuropameisterschaft 2020 ebenfalls keine einschlägigen Veranstaltungen geplant. Je nach Turnierverlauf und Abschneiden der Deutschen Nationalmannschaft kann sich dies ändern. Zu spontanen Autokorsos ist grundsätzlich zu sagen, dass diese weder planbar noch genehmigungsfähig sind. Gemäß § 30 StVO sind bei der Benutzung von Fahrzeugen unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Sollte es dennoch spontan zu einer solchen Entwicklung kommen, sind die zuständigen Polizeibehörden in der Lage, angemessen zu reagieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2019OFOF 1160/1Fußballeuropameisterschaft 2020: Public Viewing und Autokorsos in der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2020VV 1522Fußballeuropameisterschaft 2020: Public Viewing und Autokorsos in der InnenstadtAnfrage
  3. 14. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 730Fußballeuropameisterschaft 2020: Public Viewing und Autokorsos in der Innenstadt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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