Behindertengerechter Ausbau der Toilettenanlagen auf dem Griesheimer Friedhof

Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 724

Betreff: Behindertengerechter Ausbau der Toilettenanlagen auf dem Griesheimer Friedhof Im Schreiben vom 08.11.2016 teilte das Grünflächenamt dem Ortsbeirat mit, dass das Hochbauamt (jetzt - Amt für Bau und Immobilien) für den behindertenfreundlichen Umbau der Toilettenanlage voraussichtliche Kosten von über 120.000 Euro ohne Nebenleistungen und Planungskosten ermittelt hat. Dabei ist der Kanalanschluss noch nicht berücksichtigt. Am 13.10.2017 wurde ein Architekturbüro mit der Grundlagenermittlung und der Vorplanung für den Umbau in Griesheim beauftragt. Im Investitionshaushalt für 2018 stehen 20.000 Euro für das Programm "Behindertentoiletten Friedhöfe" zur Verfügung zuzüglich Restmittel in Höhe von rund 107.000 Euro, die allerdings noch nicht freigegeben sind. Allerdings ist der Friedhof Griesheim hinsichtlich des behindertengerechten Toiletten-Umbaus auf den Frankfurter Friedhöfen nicht vorrangig priorisiert. In 2018 steht zunächst der Bau eines behindertengerechten WC auf dem Waldfriedhof Oberrad an. Als nachfolgende Maßnahme ist der barrierefreie Umbau einer Toilette auf dem Hauptfriedhof vorgesehen und anschließend der Umbau in Griesheim. Im Hinblick auf die knappen finanziellen und personellen Ressourcen kann keine verbindliche Angabe gemacht werden, wann der barrierefreie Umbau des WC auf dem Friedhof Griesheim realisiert wird.