Friedhof Griesheim - behindertengerechter Umbau der Toilettenanlage und Anbindung an die Kanalisation
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung vom 06.10.2015, OA 672 entstanden aus Vorlage: OF 1484/6 vom 10.09.2015
Betreff: Friedhof Griesheim - behindertengerechter Umbau der Toilettenanlage und Anbindung an die Kanalisation Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den dringend erforderlichen behindertengerechten Umbau der Toilettenanlage auf dem Griesheimer Friedhof in die Wege zu leiten. In diesem Zusammenhang ist der Vorschlag zu prüfen, ob die Toilettenräume für Männer und Frauen getauscht werden können und die behindertengerechte Toilette in dem dann neuen Frauenbereich eingerichtet werden kann. Hierzu ist auch die Eingangstür entsprechend zu verbreitern. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie und wann der Friedhof an die Kanalisation angeschlossen werden kann, um das aufwendige und kostspielige Entleeren der Sickergrube zu beenden.
Begründung: Der Friedhof ist immer noch nicht mit einer behindertengerechten Toilette ausgestattet. Der Versuch, durch Herausnahme der Toilettentür der Damentoilette einen für Rollstuhlfahrer nutzbaren Toilettenraum zu schaffen, entspricht nicht dem heutigen Stand. Daher fordert der Ortsbeirat, dass die beiden Toilettenräume getauscht werden. Durch diesen Tausch hätte man den größeren und quadratischen Raum für die Damentoilette gewonnen. Durch Verbreiterung der Türen und Neugestaltung des Innenraums der früheren Herrentoilette wäre die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette gut möglich. Da der Friedhof noch immer nicht an die Kanalisation angeschlossen ist und die Entsorgungsfahrzeuge über den Hauptweg des Friedhofs zur Sickergrube fahren müssen, wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie und wann der Friedhof an die Kanalisation angeschlossen werden kann. Dadurch könnten die Kosten für Entleerung und Wiederherstellung der durch die Lkws verursachten Schädigungen des Hauptweges eingespart werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2015OFOF 1484/6Friedhof Griesheim - behindertengerechter Umbau der Toilettenanlage und Anbindung an die KanalisationOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Oktober 2015Sie sind hierOAOA 672Friedhof Griesheim - behindertengerechter Umbau der Toilettenanlage und Anbindung an die KanalisationAnregung
- 11. Januar 2016STST 12Friedhof Griesheim - behindertengerechter Umbau der Toilettenanlage und Anbindung an die KanalisationStellungnahme
- 17. Dezember 2017OFOF 574/6Behindertengerechter Ausbau der Toilettenanlagen auf dem Griesheimer FriedhofOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 2018OMOM 2588Behindertengerechter Ausbau der Toilettenanlagen auf dem Griesheimer FriedhofDirektanregung
- 9. April 2018Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 724Behindertengerechter Ausbau der Toilettenanlagen auf dem Griesheimer FriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren)