Sondernutzung für den Außenbereich des Cafes "Merianbad" am Merianplatz
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2006, ST 723
Betreff:
Sondernutzung für den Außenbereich des Cafes "Merianbad" am Merianplatz
Das Straßenbauamt hat eine Sondernutzungserlaubnis für einen Sommergarten mit der Größe von 100 qm erteilt.
Dieser wurde mit den vom Pächter beantragten Flächen genehmigt, da weder straßenrechtliche noch gestalterische Gründe dagegen sprachen und diese für die Ermessensentscheidung der Behörde ausschlaggebend sind.
Die Aufstellung von Festbankgarnituren im Bereich zwischen dem Eingang des Cafés und der südlichen Platane wurde zwischenzeitlich beseitigt.
Die Einhaltung der genehmigten Flächen wird regelmäßig durch das Ordnungsamt kontrolliert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2006OFOF 26/3Sondernutzung für den Außenbereich des Cafés .Merianbad" am MerianplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juni 2006OMOM 101Sondernutzung für den Außenbereich des Cafés .Merianbad" am MerianplatzDirektanregung
- 9. August 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 723Sondernutzung für den Außenbereich des Cafes "Merianbad" am MerianplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab