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U-Bahn zur Sachsenhäuser Warte

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2002, ST 699

Betreff:

U-Bahn zur Sachsenhäuser Warte

Die Planung und Kostenermittlung sowie die Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Stadtbahnstrecke A, TA V wurden Ende der 80er Jahre aufgestellt. Der seinerzeit ermittelte Nutzen-Kosten-Indikator lag mit einem Faktor 1,08 knapp über dem für eine Förderung mit GVFG/FAG-Mitteln erforderlichen Grenzwert von 1,0.

Der Magistrat hat im Mai 1990 beim Land Hessen einen Antrag auf Finanzierung der Stadtbahnstrecke A, TA V aus Mittel des GVFG und FAG gestellt. Mit Schreiben des Hess. Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom Oktober 1995 wurde dieser der Stadt Frankfurt am Main unter Berufung auf einen ablehnenden Bescheid des BMV, in dem dieser mitteilt, dass er wegen vorhandener langfristiger Mittelbindungen zu diesem Zeitpunkt keine Finanzierungsmöglichkeit sehe, offensichtlich ungeprüft zurückgegeben. Der vorgenannte ablehnende Bescheid lässt jedoch eine erneute Antragstellung zu einem späteren Zeitpunkt zu.

Zwischenzeitlich wurden verschiedene Liegenschaften neu bebaut, die Darmstädter Landstraße ist im unteren Bereich neu ausgebaut, die Ver- bzw. Entsorgungsleitungen sind neu verlegt und das standardisierte Bewertungsverfahren fortgeschrieben. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass aufgrund dieser Situation der Zuwendungsgeber bereit sein wird, eine Einreichung der alten Antragsunterlagen zu akzeptieren.

Die Planung muss daher aus diesen Gründen, aber auch mit dem Ziel der Kostenreduzierung überarbeitet werden und der Stadtverordnetenversammlung zur erneuten Genehmigung vorgelegt werden. Auf dieser Basis ist dann eine neue Nutzen-Kosten-Untersuchung durchzuführen und dem Zuwendungsgeber ein entsprechend neu bearbeiteter Finanzierungsantrag vorzulegen.

Unter Hinweis auf die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Frankfurt am Main und die Möglichkeiten zum Erhalt von Fördermitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für den Bau von Stadtbahnanlagen haben allerdings die Planungen für die Stadtbahnstrecke D, TA II/IV und für das Europaviertels u.a. auch wegen des besseren Nutzen-Kosten-Faktors eine höhere Bearbeitungspriorität.

Der Magistrat sieht sowohl aus vg. Gründen als auch im Hinblick auf die vorhandenen Personalkapazitäten derzeit keine Möglichkeit, die Planung zur Verlängerung der Stadtbahnstrecke zur Sachsenhäuser Warte wieder aufzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2002OFOF 174/5U-Bahn zur Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2002OAOA 542U-Bahn zur Sachsenhäuser WarteAnregung
  3. 17. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 699U-Bahn zur Sachsenhäuser Warte
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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