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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Ausbau der A 661/Ostumgehung

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2007, ST 694

Betreff:

Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Ausbau der A 661/Ostumgehung

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens A 66 Riederwaldtunnel hat die Stadt Frankfurt am Main mehrfach Forderungen nach zusätzlichem Lärmschutz erhoben.

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat am 6.2.2007 den Plan zum Bau des Riederwaldtunnels festgestellt. Die von der Stadt Frankfurt am Main erhobenen Forderungen wurden zurück gewiesen.

Der Magistrat hat deshalb Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Kassel eingereicht.

In Hinblick auf die zu erwartenden Schadstoffbelastungen hat die Planfeststellungsbehörde den Träger des Vorhabens verpflichtet, vor Baubeginn und nach Inbetriebnahme des Tunnels Immissionsmessungen im Bereich der Tunnelportale durchzuführen. Für den Fall, dass die Ergebnisse dieser Messungen zeigen, dass die relevanten Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, wird von der Planfeststellungsbehörde festgelegt, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Ableitbedingungen ergriffen werden müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2006OFOF 88/11Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/OstumgehungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2007OMOM 779Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/OstumgehungDirektanregung
  3. 11. Mai 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 694Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Ausbau der A 661/Ostumgehung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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