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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/Ostumgehung

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

2007 ist geplant die A 661 so schnell wie möglich zwischen Seckbach und dem Anschluss Ratsweg auf das Doppelte der bisherigen Kapazität zu erweitern und der Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Riederwaldtunnels ist ebenfalls bald zu erwarten. Durch den zukünftigen Verkehr auf diesen Autobahnabschnitten können die gültigen, europaweit beschlossenen Grenzwerte für Lärm-, Feinstaub- und Schädstoffbelastungen nicht mehr eingehalten werden. Die angrenzenden Stadtteile werden in Zukunft über die zulässigen Grenzwerte hinaus stark belastet. Die Gesundheit und die Lebensqualität der betroffenen Anwohner sind heute schon sehr stark eingeschränkt. Weitere Belastungen sind in diesen Wohngebieten nicht mehr zu verantworten Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen deshalb die zusätzlich zu erwartenden Lärm- und Schadstoffbelastungen zumindest mindern.

Inhalt

Antrag vom 29.12.2006, OF 88/11

Betreff:

Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/Ostumgehung

Der Magistrat wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass folgende Maßnahmen umgeseüt werden, um die betroffenen Bewohner der Stadtteile Riederwald, Seckbach, Fechenheim (Nord), Bornheim und Bergen-Enkheim vor den zu erwartenden hohen Lärm- und Schadstoffbelastung zu schützen:

  1. Einhausung der neu geplanten bzw. erweiterten Autobahnabschnitte
  2. Einbau von Anlagen zur Abgasentgiftung

Begründung:

2007 ist geplant die A 661 so schnell wie möglich zwischen Seckbach und dem Anschluss Ratsweg auf das Doppelte der bisherigen Kapazität zu erweitern und der Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Riederwaldtunnels ist ebenfalls bald zu erwarten.

Durch den zukünftigen Verkehr auf diesen Autobahnabschnitten können die gültigen, europaweit beschlossenen Grenzwerte für Lärm-, Feinstaub- und Schädstoffbelastungen nicht mehr eingehalten werden. Die angrenzenden Stadtteile werden in Zukunft über die zulässigen Grenzwerte hinaus stark belastet. Die Gesundheit und die Lebensqualität der betroffenen Anwohner sind heute schon sehr stark eingeschränkt.

Weitere Belastungen sind in diesen Wohngebieten nicht mehr zu verantworten Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen deshalb die zusätzlich zu erwartenden Lärm- und Schadstoffbelastungen zumindest mindern.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2006Sie sind hier
    OFOF 88/11Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/Ostumgehung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2007OMOM 779Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Ausbau der A 661/OstumgehungDirektanregung
  3. 11. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 694Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Ausbau der A 661/OstumgehungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 8 · 15.01.2007
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 779 2007 Die Vorlage OF 88/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen