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Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2016, ST 684

Betreff: Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu) Die öffentliche Toilette im Rebstockpark ist seit vielen Jahren vorhanden und gehört damit zum "Altbestand" der Vertragstoiletten, die vom Magistrat - hier vertreten durch das Liegenschaftsamt - betrieben werden. Bereits im Entwurf zum "Zukunftskonzept für die öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main" in 2011 wird ein Sanierungsbedarf für die Toilette im Rebstockpark gesehen (= Ertüchtigung). Aufgrund fehlender finanzieller Mittel konnte die Ertüchtigung der Toilette im alten Rebstockpark bisher nicht umgesetzt werden. Ein zusätzlicher Neubau einer Toilette im neuen Rebstockpark ist im Entwurf des Zukunftskonzeptes nicht vorgesehen. Nach derzeitigem Kenntnisstand würde aufgrund fehlender Strom- Trinkwasser- und Abwasserleitungen, insbesondere auch die Herstellung der erforderlichen Infrastruktur sehr teuer werden. Das Angebot von öffentlichen WC-Anlagen über das derzeitige Angebot hinaus zu erhöhen oder im Bestand zu verbessern wäre an vielen Stellen im Stadtgebiet, insbesondere auch in Grünanlagen, durchaus wünschenswert. Die Forderungen des Ortsbeirates sind insofern nachvollziehbar. Der Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen ist jedoch eine freiwillige Leistung der Stadt, die darüber hinaus mit hohen Kosten verbunden ist, insbesondere wenn man dieses Thema stadtweit betrachtet. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2013 bis 2016 und unter Berücksichtigung von zusätzlichen Folgekosten, die mit der Erneuerung bzw. Erstellung von Toilettenanlagen im öffentlichen Raum verbunden sind, sieht sich der Magistrat allerdings nicht in der Lage der Anregung des Ortsbeirates zu entsprechen und die Toilettensituation im Rebstockpark durch Um- oder Neubau zu verbessern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Dezember 2015OFOF 837/2Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2016OMOM 4882Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)Direktanregung
  3. 22. April 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 684Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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