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Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

(alt/neu) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob die Toilettenanlage im Rebstockpark (Alt) durch eine selbstreinigende Toilette ersetzt werden kann? Ob im Rebstockpark (Neu) auch eine öffentliche Toilette geschaffen werden kann. Sollten die Prüfungen positiv verlaufen, soll den Ortsbeirat ein Konzept für die Umsetzung vorgestellt werden. Begründung: Die Toilettenanlage im Rebstockpark (Alt) ist häufiger wegen Defekten über Wochen und Monate nicht benutzbar. Die Nutzer des Parkes beschweren sich über diesen Zustand massiv. Im neuen Teil des Rebstockparkes, welcher auch sehr gut genutzt wird, existiert keine Toilette, hier müssen die Nutzer des neuen Rebtockparkes ca einen halben Kilometer laufen, um die öffentlichen Toilette im Rebstockpark (Alt) sofern geöffnet zu benutzen.

Inhalt

Antrag vom 24.12.2015, OF 837/2

Betreff: Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob die Toilettenanlage im Rebstockpark (Alt) durch eine selbstreinigende Toilette ersetzt werden kann? Ob im Rebstockpark (Neu) auch eine öffentliche Toilette geschaffen werden kann. Sollten die Prüfungen positiv verlaufen, soll den Ortsbeirat ein Konzept für die Umsetzung vorgestellt werden.

Begründung: Die Toilettenanlage im Rebstockpark (Alt) ist häufiger wegen Defekten über Wochen und Monate nicht benutzbar. Die Nutzer des Parkes beschweren sich über diesen Zustand massiv. Im neuen Teil des Rebstockparkes, welcher auch sehr gut genutzt wird, existiert keine Toilette, hier müssen die Nutzer des neuen Rebtockparkes ca einen halben Kilometer laufen, um die öffentlichen Toilette im Rebstockpark (Alt) sofern geöffnet zu benutzen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Dezember 2015Sie sind hier
    OFOF 837/2Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2016OMOM 4882Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)Direktanregung
  3. 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 684Öffentliche Toilette im Rebstockpark (alt/neu)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4882 2016 Die Vorlage OF 837/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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