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Beschlossene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges zur Pestalozzischule zeitnah umsetzen

Vorlagentyp: STMagistrat
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges zur Pestalozzischule umgesetzt, darunter die Herstellung einer Sperrfläche und die Anbringung von Haltverbotsbeschilderungen. Die Verkehrserziehung für Kinder wurde bereits durchgeführt, und die Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage ist derzeit nicht vorgesehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.: Die Sperrfläche inkl. der Absicherung wurde zwischenzeitlich hergestellt. Ebenso wurde die Haltverbotsbeschilderung angebracht.

Zu 2.: Das gewünschte Piktogramm wurde aufgebracht.

Zu 3.: Der Fußgängerüberweg wurde in weiß markiert.

Zu 4.: Im Moment befindet sich an der Kreuzung Haenischstraße - Gustav-Behringer-Straße eine Vollsperrung. Die zu Fuß Gehenden werden im Schatten der Baustelle gesichert über die Straße geführt und kommen mit dem Verkehr nicht in Berührung. Eine Baustellensignalisierung ist deshalb entbehrlich. Im Rahmen der Einrichtung des Ringverkehrs am Erlenbruch wird auch der dann entstehende Knotenpunkt Haenischstraße / Gustav-Behringer-Straße / Ringstraße / U-Bahn-Trasse signaltechnisch geregelt. Diese Signalisierung wird den einzelnen Bauphasen entsprechend angepasst.

Zu 5.: Der Fußgängerüberweg kommt nicht zur Ausführung. Eine Beleuchtung ist daher nicht erforderlich. Die Baumaßnahmen auf dem östlichen Gehweg sind beendet und dieser steht wieder als Schulweg zur Verfügung.

Zu 6.: Die Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage ist gebunden an bestimmte Einsatzbereiche gemäß R-FGÜ2001. Diese sind z.B. 750 Kfz/h bei 100 zu Fuß Gehenden oder 450 Kfz/h bei über 150 zu Fuß Gehenden. Bei Einsatzbereichen von weniger als 450 Kfz/h sollen keine Fußgängerschutzanlagen eingerichtet werden. Derzeit ist die Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage vor der Schule nicht vorgesehen.

Zu 7.: Die Verkehrserziehung durch die Städtische Verkehrspolizei hat am 08.09.2020 stattgefunden. Dabei wurden die örtlichen Gegebenheiten einbezogen und die Kinder für den Straßenverkehr sensibilisiert.

Zu 8.: Der Magistrat hat keine Rechtsgrundlage, dem Bauherren vorzuschreiben, welche Tätigkeiten er zu welchen Zeiten innerhalb seines Baufeldes ausführen darf. Dies kann nur vertraglich zwischen dem Bauherrn und seinem Auftragnehmer (Baufirma) geregelt werden.

Zu 9.: Der Anregung wird entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2019OFOF 647/11Beschlossene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges Pestalozzischule zeitnah umzusetzenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 22. Juni 2020OMOM 6229Beschlossene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges zur Pestalozzischule zeitnah umsetzenDirektanregung
  3. 22. Juni 2020OFOF 742/11Beschlossene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges Pestalozzischule zeitnah umzusetzenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  4. 12. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 64 Wochen
    STST 646Beschlossene Maßnahmen zur Sicherung des Schulweges zur Pestalozzischule zeitnah umsetzen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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