Robert-Blum-Straße entlasten
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2009, ST 634
Betreff:
Robert-Blum-Straße entlasten
Bei der Robert-Blum-Straße handelt es sich um eine relativ kurze Anwohnerstraße, die sich weder als Durchgangsstraße noch als Schleichweg für den Lkw-Verkehr anbietet. Es ist deshalb davon auszugehen, dass es sich bei nahezu allen Lkw, die in die Robert-Blum-Straße einfahren, um Anliegerverkehr handelt.
Von einer Beschilderung für ein Verbot der Einfahrt für Lkw wird deshalb abgesehen, da die Beschilderung mit dem Zusatz "Anlieger frei“ versehen werden müsste und das mit der Anregung verfolgte Ziel nicht zu gewährleisten wäre.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2009OFOF 449/4Robert-Blum-Straße entlastenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Februar 2009OMOM 2924Robert-Blum-Straße entlastenDirektanregung
- 5. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 634Robert-Blum-Straße entlastenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab