Robert-Blum-Straße entlasten
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Anregung an den Magistrat vom 03.02.2009, OM 2924 entstanden aus Vorlage: OF 449/4 vom 13.01.2009
Betreff: Robert-Blum-Straße entlasten Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Robert-Blum-Straße vom Lkw-Verkehr zu befreien.
Begründung: Die Robert-Blum-Straße ist eine schmale Straße, die mehr oder weniger regelmäßig von Lkws blockiert wird, die angesichts der engen Straßen- und Parksituation stecken bleiben. Zur Behebung dieser unbefriedigenden Situation könnte beispielsweise die Sperrung für den Lkw-Verkehr beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2009OFOF 449/4Robert-Blum-Straße entlastenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Februar 2009Sie sind hierOMOM 2924Robert-Blum-Straße entlastenDirektanregung
- 5. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 634Robert-Blum-Straße entlastenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats