Robert-Blum-Straße entlasten
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geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Robert-Blum-Straße von unnötigem LKW-Verkehr zu befreien. Begründung: Die Robert-Blum-Straße ist eine schmale Straße, die mehr oder weniger regelmäßig von LKWs blockiert wird, die angesichts der engen Straßen- und Parksituation stecken bleiben. Zur Behebung dieser unbefriedigenden Situation könnte beispielsweise die Sperrung für den LKW-Verkehr beitragen.
Inhalt
Antrag vom 13.01.2009, OF 449/4
Betreff: Robert-Blum-Straße entlasten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Robert-Blum-Straße von unnötigem LKW-Verkehr zu befreien.
Begründung: Die Robert-Blum-Straße ist eine schmale Straße, die mehr oder weniger regelmäßig von LKWs blockiert wird, die angesichts der engen Straßen- und Parksituation stecken bleiben. Zur Behebung dieser unbefriedigenden Situation könnte beispielsweise die Sperrung für den LKW-Verkehr beitragen.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2009Sie sind hierOFOF 449/4Robert-Blum-Straße entlastenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Februar 2009OMOM 2924Robert-Blum-Straße entlastenDirektanregung
- 5. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 634Robert-Blum-Straße entlastenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)