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Robert-Blum-Straße entlasten

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Robert-Blum-Straße von unnötigem LKW-Verkehr zu befreien. Begründung: Die Robert-Blum-Straße ist eine schmale Straße, die mehr oder weniger regelmäßig von LKWs blockiert wird, die angesichts der engen Straßen- und Parksituation stecken bleiben. Zur Behebung dieser unbefriedigenden Situation könnte beispielsweise die Sperrung für den LKW-Verkehr beitragen.

Inhalt

Antrag vom 13.01.2009, OF 449/4

Betreff: Robert-Blum-Straße entlasten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Robert-Blum-Straße von unnötigem LKW-Verkehr zu befreien.

Begründung: Die Robert-Blum-Straße ist eine schmale Straße, die mehr oder weniger regelmäßig von LKWs blockiert wird, die angesichts der engen Straßen- und Parksituation stecken bleiben. Zur Behebung dieser unbefriedigenden Situation könnte beispielsweise die Sperrung für den LKW-Verkehr beitragen.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 449/4Robert-Blum-Straße entlasten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Februar 2009OMOM 2924Robert-Blum-Straße entlastenDirektanregung
  3. 5. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 634Robert-Blum-Straße entlastenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 29 · 03.02.2009
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2924 2009 Die Vorlage OF 449/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "unnötigem" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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