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Erneute Nachfrage nach Blitzern und Tempo-30-Zone an der Kreuzung Friedberger War-te/Homburger Landstraße stadtauswärts

Vorlagentyp: STMagistrat
49 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anfrage zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Homburger Landstraße. Der Magistrat lehnt die Maßnahme ab, da es sich um eine Grundnetzstraße handelt, die für den Durchgangsverkehr von Bedeutung ist. Stattdessen sind bereits Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und Sicherheit vorhanden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Einrichtung einer Tempo 30-Zone (Verkehrszeichen (VZ) 274.1 Straßenverkehrs- Ordnung (StVO)) im Bereich der Homburger Landstraße ist nicht möglich. Es handelt sich hierbei um eine Grundnetzstraße mit übergeordneter Bedeutung für den Durchgangsverkehr, daher ist keine straßenverkehrsrechtliche Anordnungsgrundlage gegeben. Um die Sicherheit zu fördern, befinden sich in der genannten Örtlichkeit bereits Tafeln mit Hinweisen auf die reduzierte Geschwindigkeit sowie auf Kinder. Die Installation einer stationären kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage ist nicht umsetzbar, auch weil diese Anlagen nur an von der Unfallkommission bestimmten Unfallschwerpunkten errichtet werden, die in hohem Maße einer punktuellen Spezialprävention bedürfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2023OMOM 3881Mehr Sicherheit auf dem Schulweg an der Friedberger WarteDirektanregung
  2. 22. September 2023STST 1970Mehr Sicherheit auf dem Schulweg an der Friedberger WarteStellungnahme
  3. 18. November 2023OFOF 710/10Erneute Nachfrage nach Blitzern und Tempo-30-Zone an der Kreuzung Friedberger Warte/Homburger Landstraße stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 5. Dezember 2023OMOM 4866Erneute Nachfrage nach Blitzern und Tempo-30-Zone an der Kreuzung Friedberger Warte/Homburger Landstraße stadtauswärtsDirektanregung
  5. 8. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 49 Wochen
    STST 633Erneute Nachfrage nach Blitzern und Tempo-30-Zone an der Kreuzung Friedberger War-te/Homburger Landstraße stadtauswärts
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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