Pilotprojekt "Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen", im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2002, ST 629

Betreff:

Pilotprojekt "Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen", im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

Der vom Ortsbeirat genannte Ortstermin am 18.12.2001 betraf die Sonderschule für Schwerbehinderte in der Fritz-Tarnow-Schule. Gegenstand dieses Ortstermins war die Erweiterung des Parkplatzangebotes für Schwerbehinderte und die Einrichtung von zwei persönlichen Parkplätzen für schwerbehinderte Mitarbeiter der Schule. Desweiteren wurde über eine Sperrfläche und Parkwinkel zur Parkregelung gegenüber der Schule gesprochen. Die Maßnahmen wurden zwischenzeitlich umgesetzt.

Die Problematik der Kölner Teller ist schon verschiedentlich Thema gewesen und wird z.Zt. von verschiedenen Seiten an den Magistrat herangetragen und thematisiert. Aus diesem Grund wird geprüft, wie eine effektive, aber insbesondere unter Berücksichtigung der derzeitigen Haushaltssituation, kostengünstige Ersatzvariante zu erarbeiten ist.

Die "Speedblockermatten" erscheinen hier kein geeigneter Ersatz, da die laufenden Unterhaltskosten als zu hoch eingeschätzt werden.

Grundsätzlich werden seit mehreren Jahren die Kölner Teller nicht mehr als Element der Tempo 30-Zonenplanung eingesetzt. Entsprechend waren sie auch nicht Gegenstand bei der Einrichtung der Tempo 30-Zonen im Bereich des Ortsbezirks 9.

Vielmehr erfolgt ihr Einsatz nur noch als punktuelle Einzelmaßnahme im Zusammenhang mit Schulwegsicherungsmaßnahmen, wenn von allen hierbei Beteiligten Einvernehmen erzielt wurde.

Ihre ersatzlose Entfernung oder der Ersatz durch evtl. andere Maßnahmen würde ebenfalls eine einvernehmliche Beschlussfassung aller zu beteiligenden Stellen voraussetzen.

Aus den vorgenannten Gründen ist ein Pilotprojekt im Bereich des Ortsbezirks 9 und das vorgeschlagene Arbeitstreffen, insbesondere mit Vertretern von Herstellerfirmen, nicht angebracht und zielführend. Die Situationen vor Ort stellen sich unterschiedlich dar, je nach den örtlichen Gegebenheiten.

Hier sollte vielmehr im Einzelfall auf die bewährte Schulwegkommission, der alle relevanten Ämter und Institutionen angehören, zurückgegriffen werden.