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Pilotprojekt: .Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen., im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 17.01.2002, OF 327/9

Betreff:

Pilotprojekt: "Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen", im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

Ortsbeirat möge beschließen:

l. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 9 bei der Organisation und der Durchführung des Pilotprojektes: "Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen" zu unterstützen.

Das Pilotprojekt beinhaltet folgende Maßnahmen:

2. Vor den Schulen in der Fritz-Tarnow-Straße und Mierendorffstraße die 4 Reihen "Kölner Teller" durch "Speedblockermatten" zu ersetzen.

a. Darüber hinaus gilt es die auf dem Ortstermin vom 18.12.2001 beschlossenen Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen

3.) In den Straßen "Am Lindenbaum" und in der "Kirchhainer Straße" die dortigen "Kölner Teller" zu demontieren und zeitgleich als Pilotprojekt durch mehrere Reihen erhöhter "Teerstreifen" plus Markierungszähnen zu ersetzen, wie z.B. in der Straße "Am Ginnheimer Wäldchen". ( siehe umseitige Skizze) >OF 287/9

4.) Falls seitens der vor Ort betroffenen städtischen Einrichtungen, gegen eine Ersetzung der Kölner Teller im Zuge des Pilotprojektes Widerstand aufkommen sollte, wird der Ortsvorsteher beauftragt, einen Ortstermin mit den sachlich Zuständigen zu vereinbaren.

5.) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, sich nach der Realisierung des o.g.

Pilotprojektes für ein Arbeitstreffen einzusetzen, auf dem die verschiedenen Ergebnisse und Erfahrungen vorgestellt, erörtert und Möglichkeiten der stadtweiten Entfernung der "Kölner Teller" sowie einer stadtweiten Realisierung des Pilotprojektes aus dem Ortsbezirk 9 erarbeitet werden.

Zu den Arbeitstreffen sollten die folgenden Personen und/oder Institutionen eingeladen werden:

Vertreter der Herstellerfirma der Speedblockermatten, Vertreter, der im Ortsbeirat vertretenen Parteien, Fachpolitiker aller Fraktionen aus dem Römer,

die beteiligten Dezernenten und Ämter (inklusive der Schulwegkommission) der Stadt Frankfurt a/M

sowie Vertreter der einzelnen Institutionen (Schulen, KT etc.),

sowie Vertreter aus Städten und Gemeinden, in denen Speedblockermatten zum Einsatz kommen (siehe Unterlagen).

6.) Dieser Antrag ist als Ortsbeiratsvotum zum Antrag OF 234/9 vom 12.11.2001 zu werten.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2002OMOM 786Pilotprojekt .Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen., im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und GinnheimDirektanregung
  2. 17. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 327/9Pilotprojekt: .Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen., im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 23. April 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 629Pilotprojekt "Geschwindigkeit reduzieren durch verschiedene Maßnahmen", im Ortsbezirk Dornbusch, Eschersheim und GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 786 2002 1. Die Vorlage OF 237/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 238/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 283/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. Annahme bei Enthaltung SPD

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