Wirksame Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung im unteren Bereich der Buchrainstraße
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Zusammenfassung
Die Straßenverkehrsbehörde hat die Anregung zur Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung abgelehnt, da die Übertretungsquote als unauffällig angesehen wird. Konkrete Maßnahmen wie Dialog-Displays oder Fahrbahnmarkierungen werden als unverhältnismäßig erachtet. Die vorhandenen Verkehrszeichen sind gut sichtbar, weshalb keine Verpflichtung zur Intervention besteht.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Buchrainstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
- Die Buslinie 82 wird derzeit aufgrund von Baumaßnahmen durch die De-Neufville-Straße umgeleitet. In diesem Zusammenhang18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Buchrainstraße zwischen Wiener Straße und Offenbacher Landstraße02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Wirksame Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung im unteren Bereich der Buchrainstraße24.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Buchrainstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Anregung wird seitens der Straßenverkehrsbehörde nicht entsprochen. Die Übertretungsquote der durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen der letzten drei Jahre liegt bei 6,7 % und damit im unauffälligen Bereich. Der Einsatz des Dialog-Displays wäre hier unverhältnismäßig. Das Anbringen einer Fahrbahnmarkierung ist ebenfalls nicht verhältnismäßig. Das Verkehrszeichen 274.1 Straßenverkehrs-ordnung (StVO) "Beginn Tempo 30 Zone" ist beidseitig vorhanden und gut erkennbar. Insofern bestehen objektiv keine zwingenden Notwendigkeiten für straßenbehördliches Tätigwerden, zumal sich vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen grundsätzlich nicht wirksam verhindern lässt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2025OFOF 1558/5Wirksame Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung im unteren Bereich der BuchrainstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Oktober 2025OMOM 7612Wirksame Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung im unteren Bereich der BuchrainstraßeDirektanregung
- 27. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 627Wirksame Verbesserung der Einhaltung der Tempo-30-Regelung im unteren Bereich der BuchrainstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab