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Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Buchrainstraße zwischen Wiener Straße und Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats besagt, dass die Geschwindigkeitskontrollen auf der Buchrainstraße regelmäßig durchgeführt werden. Aufgrund vorsätzlichen Fehlverhaltens von Fahrzeugführenden sind weitere Maßnahmen jedoch nicht verhältnismäßig. Die bestehenden Beschilderungen sind gut erkennbar und ausreichend.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Buchrainstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Nach Prüfung der Örtlichkeit wurde festgestellt, dass das Verkehrszeichen 274.1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Beginn Tempo 30 Zone" beidseitig vorhanden und gut erkennbar ist. Die Buchrainstraße befindet sich bereits im dauerhaften Messprogramm der Städtischen Verkehrspolizei, es werden daher regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Weitere Maßnahmen zur Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit sind unverhältnismäßig, da von vorsätzlichem Fehlverhalten einzelner Kraftfahrzeugführer:innen ausgegangen werden muss, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht wirksam begegnet werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2025OFOF 1557/5Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Buchrainstraße zwischen Wiener Straße und Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. Oktober 2025OMOM 7611Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Buchrainstraße zwischen Wiener Straße und Offenbacher LandstraßeDirektanregung
  3. 2. Februar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 266Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Buchrainstraße zwischen Wiener Straße und Offenbacher Landstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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