Zum U-Bahn-Bau Ginnheim: Welche Planungsmittel wurden schon ausgegeben?
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2006, ST 620
Betreff:
Zum U-Bahn-Bau Ginnheim: Welche Planungsmittel wurden schon ausgegeben?
Zu Frage 1 :
Die Kosten der im Jahre 2001 für die Stadtbahnstrecke D, Teilabschnitte II und IV, erstellten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) betragen 129.295,49 €.
Für die Sensitivitätsuntersuchung im Jahre 2004 wurden von der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) 29.068,27 € aufgewendet.
Zu Frage 2 :
Zusätzlich zu den Kosten der unter Frage 1 bezeichneten Gutachten wurden für eine
Umweltverträglichkeitsprüfung 42.424,99 € (Davon 5.689,77 im Jahre 2006 gezahlt) und weitere 23.831,42 € für ein Schall- und Erschütterungsgutachten verausgabt.
Zu Frage 3 :
Die Kosten des Planfeststellungsverfahrens setzen sich zusammen aus den schon unter
Frage 2 erwähnten Kosten der Umweltverträglichkeitsprüfung und den Kosten für das
Schall- und Erschütterungsgutachten. Hinzu kommen weitere 18.459,08 € für das
Vektorisieren, Scannen und Vervielfältigen der Pläne.
Zu Frage 4:
Bei den in der Anfrage V 1670 aus dem Magistratsbericht B 832 vom 16.12.2005 zitierten Zahlen für die Stadtbahnstrecke D, TA II, handelt es sich nicht um die in den Haushaltsjahren 2003 – 2005 angefallenen Ausgaben.
Diese dem Magistratsbericht B 832 entnommenen Zahlen entsprechen den in den städtischen Haushalten für die Jahre 2003, 2004 und 2005 für dieses Projekt veranschlagten Planzahlen.
Tatsächlich wurden in den Jahren 2003 – 2005 folgende Ausgaben geleistet:
2003 102.619,86 €
2004 53.321,93 €
2005 58.547,61 €
Zusammen: 214.489,40 €
Neben den oben schon genannten Kosten für
das Planfeststellungsverfahren 18.459,08 €,
das Schall- u. Erschütterungsgutachten 23.831,42 €,
die anteiligen in den Jahren 2003 – 2005 für
die Umweltverträglichkeitsprüfung entstandenen
Kosten 36.735,22 €,
sind noch Ausgaben für die nachstehenden
Planungsleistungen entstanden:
Honorare für die AG Stadtbahnbauplanung 89.722,01 €
Geo-technische Beratung 21.931,76 €
Brandschutz 12.800,00 €
Vermessung 2.347,00 €
Vektorisierung, Digitalisierung, Scannen von Plänen 7.462,91 €
Leistungen des Liegenschaftsamtes 1.200,00 €
Insgesamt: 214.489,40 €
Da alle Ausgaben für Planungsleistungen gemacht wurden, die nicht zuwendungsfähig sind, geht die Gesamtausgabe zu Lasten der Stadt Frankfurt am Main.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2005BB 832Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
- 6. Februar 2006OFOF 1312/9Zum U-Bahn-Bau Ginnheim: Welche Planungsmittel wurden schon ausgeben?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2006VV 1670Zum U-Bahn-Bau Ginnheim: Welche Planungsmittel wurden schon ausgeben?Anfrage
- 8. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 620Zum U-Bahn-Bau Ginnheim: Welche Planungsmittel wurden schon ausgegeben?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab