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Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage einrichten

Vorlagentyp: STMagistrat
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, dass im Bereich der Ostbahnhofstraße kein zusätzlicher Fußgängerüberweg eingerichtet werden kann, da dies gegen die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung verstößt. Die Sicherheit des Fußverkehrs könnte gefährdet sein, da Autofahrer den Vorrang des Fußverkehrs möglicherweise nicht erkennen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Im angesprochenen Bereich kann kein zusätzlicher Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Dies ergibt sich aus § 26 Absatz 1 (5) der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO). Demnach dürfen in der Nähe von Lichtzeichenanlagen (hier: vorhandene Lichtzeichenanlage Bärenstraße/Ernst-Achilles-Platz und bereits vorhandener Fußgängerüberweg Danziger Platz) keine zusätzlichen Fußgängerüberwege angelegt werden. Hintergrund hierfür ist, dass Kraftfahrer_innen die auf das Grün der Lichtzeichenanlage zufahren, den Vorrang des Fußverkehrs an einem Fußgängerüberweg möglicherweise nicht erkennen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. März 2021STST 611Alle vom Fritz-Schubert-Ring ausgehenden Wirtschaftswege im Obstanbau- und Landschaftsschutz-gebiet am Berger Südhang bis zur Gemarkungsgrenze des Naturschutzgebietes instand setzenStellungnahme
  2. 1. November 2021OFOF 93/4Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. November 2021OMOM 1069Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage einrichtenDirektanregung
  4. 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 Wochen
    STST 611Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage einrichten
    Stellungnahme
  5. 1. Februar 2024OFOF 374/4Fußgängerüberweg an der Ecke Ostbahnhofstraße/Danziger PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 20. Februar 2024OMOM 5103Fußgängerüberweg an der Ecke Ostbahnhofstraße/Danziger PlatzDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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