Glasfasernetz Nieder-Erlenbach
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Ausbau des Glasfasernetzes in Nieder-Erlenbach. Es wird darauf hingewiesen, dass die Telekommunikationsunternehmen den Ausbau eigenverantwortlich und eigenwirtschaftlich durchführen. Die Stadt Frankfurt am Main kann dabei keine Unternehmen beauftragen, sondern stellt lediglich die notwendigen Wege und Trassen zur Verfügung.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenStellungnahme des Magistrats
Für das Stadtgebiet Frankfurt am Main kann seitens der Kommune kein Unternehmen beauftragt werden. Die interessierten Telekommunikationsunternehmen betreiben den Ausbau eigenwirtschaftlich, finanzieren ihn demnach auch selbst.
Die dazu geltende Rechtsgrundlage (Grundgesetz in Verbindung mit Telekommunikationsgesetz) verpflichtet die Kommunen allen interessierten Unternehmen, die entsprechenden Wege und Trassen zur Verfügung zu stellen.
Die im August vergangenen Jahres im Dezernat V - "Bürger:innen, Digitales und Internationales" eingerichtete Stabsstelle "Gigabit Performance-Center", steht sowohl mit der für die Metropolregion Rhein-Main gegründeten Gesellschaft "GigabitregionFRM" als auch mit mehreren interessierten Unternehmen für das Frankfurter Stadtgebiet in positiv verlaufenden Gesprächen.
Teil dieser Gespräche ist auch der Ausbau in Nieder-Erlenbach. Sobald sich ein Unternehmen abzeichnet, welches im Ortsbezirk aktiv Glasfaser ausbauen möchte, wird der Ortsbeirat durch die oben genannte Stabsstelle informiert. Eine erste Informationsveranstaltung für alle Ortsvorsteher:innen wurde am 03. Dezember 2024 angeboten und im Römer durchgeführt. Die verwendeten Unterlagen sind im Anschluss per Mail zur Verfügung gestellt worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2025OFOF 194/13Glasfasernetz Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Februar 2025OMOM 6559Glasfasernetz Nieder-ErlenbachDirektanregung
- 14. April 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 590Glasfasernetz Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab