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Heck-Meck muss bleiben

Vorlagentyp: STMagistrat
70 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat bekräftigt die Bedeutung von Stadtteilkneipen wie dem "Heck Meck" für die Belebung des Stadtteils. Trotz der Herausforderungen durch steigende Mieten und die Schließung des Lokals wird eine Neuvermietung angestrebt, um ein attraktives gastronomisches Konzept zu etablieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Existenz von Stadtteilkneipen hat eine große Bedeutung für die Belebung des Stadtteils und dafür, dass verschiedene Bewohnergruppen ihre Begegnungsstätten finden. Die Wirtschaftsförderung ist daher im Auftrag des Magistrats der Stadt Frankfurt mit der Eigentümerin der Immobilie ins Gespräch gegangen.

Die Eigentümerin hat darauf hingewiesen, dass das "Heck Meck" während der gesamten Zeit des Bestehens des Mietvertrages durch den Verzicht auf marktübliche Mietanpassungen unterstützt wurde. Allerdings seien grundsätzlich auch Immobilieneigentümer von allgemeinen Preissteigerungen betroffen und die Schließung des "Heck Meck" sei eine unternehmerische Entscheidung der bisherigen Pächterin gewesen. Weiterhin gab die Eigentümerin an, sich bei der Neuvermietung ab dem 01. April 2023 an den marktüblichen Mieten zu orientieren. Die Eigentümerin hat sich bemüht, keinen Leerstand im Stadtteil entstehen zu lassen und ist sehr zuversichtlich, mit dem neuen Pächter ein attraktives gastronomisches Konzept in das Quartier zu bringen, das die Bewohner anspricht und eine Bereicherung der Vielfalt der Gastronomielandschaft darstellt.

Bei privatrechtlichen Mietverträgen von Gewerbeeinheiten hat der Magistrat keine Einflussmöglichkeiten auf die Miethöhe. Sonstige Mechanismen zum Schutz von Gewerbetreibenden vor Verdrängung stehen dem Magistrat nicht zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2022OFOF 540/2Heck-Meck muss bleibenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
  2. 5. Dezember 2022OMOM 3308Heck-Meck muss bleibenDirektanregung
  3. 25. März 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 70 Wochen
    STST 590Heck-Meck muss bleiben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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