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Heck-Meck muss bleiben

Vorlagentyp: OFGRÜNELINKE
70 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Erhalt des Traditionsgasthauses Heck Meck in Bockenheim und bittet den Magistrat, mit der Eigentümerin über Möglichkeiten zur Sicherung des Betriebs zu sprechen. Ziel ist es, die Verdrängung durch steigende Mieten zu verhindern und das Gasthaus als generationsübergreifenden Treffpunkt zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat spricht sich entschieden für den Erhalt der Bockenheimer Traditionsgastronomie Heck Meck/ Frieseneck, Friesengasse, aus.

Daher werden der Magistrat und der Ortsvorsteher gebeten, in diesem speziellen Fall die Eigentümerin zu kontaktieren und mit ihr alle Möglichkeiten zu erörtern, um das traditionelle Gasthaus zu erhalten.

Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Mechanismen zur Verfügung stehen oder notwendig wären, um kleine Gewerbebetriebe vor Verdrängung zu schützen.

Begründung

Das seit 1985 existierende Gasthaus sollte nach der Verrentung der derzeitigen Wirtin von MitarbeiterInnen weiterhin als generationsübergreifender Treffpunkt im Stadtteil geführt werden. Die Eigentümerin (Franco Habitat GmbH) fordert nun die dreifache monatliche Kaltmiete, womit die Existenz des Heck Meck bedroht ist. Damit ist eine weitere Einrichtung, die den Charakter des Stadtteils prägt, von einer Gewerbegentrifizierung betroffen. Derzeit kann die Gentrifizierung von Gewerbebetrieben politisch kaum verhindert werden, da sie nicht durch ein Gewerbemietrecht und auch nicht durch die Milieuschutzsatzung geschützt sind. Die Verdrängung von gastronomischen und kulturellen Angeboten und auch kleinerem inhabergeführtem Einzelhandel bedroht zunehmend den Charakter innerstädtischer Quartiere. Das Gasthaus Heck Meck, das seit 1985 in Bockenheim existiert, bietet mit seinem regulären Angebot, aber auch mit regelmäßigen Spiele- und Quizabenden einen Treffpunkt für Menschen aus unterschiedlichsten Milieus und Lebenssituationen. Zudem wirkt die Preisstruktur weniger exkludierend auf Haushalte mit geringen Einkommen. Durch die allgemeine Bodenpreisspekulation und die Gentrifizierungsprozesse im Stadtteil einerseits sowie fehlende miet- und baurechtliche Schutzmechanismen andererseits sind derartige Gewerbe zunehmend von Verdrängung betroffen. Leider verfügt auch die kommunale Hand bzw. der Magistrat aktuell nicht über die notwendigen rechtlichen Instrumente, der gastronomischen, gewerblichen und kulturellen Verödung des Stadtteils entschieden entgegentreten zu können. Verhindert werden können solche Verdrängungsprozesse daher derzeit nur über die Schaffung öffentlicher Aufmerksamkeit sowie gezielte Gespräche mit der Eigentümerin, um sie davon zu überzeugen, die Mietsteigerungen nicht wie geplant durchzusetzen und von Mieterhöhungen Abstand zu nehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2022Sie sind hier
    OFOF 540/2Heck-Meck muss bleiben
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
  2. 5. Dezember 2022OMOM 3308Heck-Meck muss bleibenDirektanregung
  3. 25. März 2024Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 590Heck-Meck muss bleibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3308 2022 Die Vorlage OF 540/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUSPDLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Satz 1. und 2.: Einstimmige Annahme Satz 3.: GRÜNE, 1 CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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