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Nutzung des Schulhofes und Spielplatzes der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße durch umliegende Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichen

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2016, ST 588

Betreff: Nutzung des Schulhofes und Spielplatzes der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße durch umliegende Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichen Laut Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 58 vom 19.02.2001 können die Freiflächen aller Frankfurter Schulen grundsätzlich während der Schul- und Ferienzeit an Werktagen und Wochenenden zum Spielen für Kinder bis 14 Jahren unter folgenden Voraussetzungen freigegeben werden: Ein Schließdienst für das Schulgelände ist nur im Rahmen der regulären Arbeitszeit der Schulhausverwaltung möglich. Schultoilettenanlagen werden nicht zur Verfügung gestellt. Eine Haftung für Personen- und Sachschäden wird nicht übernommen. Eine entsprechende Beschilderung ist durch die jeweilige Schule zu veranlassen. Die Kosten hierfür werden zentral erstattet. Die Festlegung, welche Freiflächen an welchen Schulen und zu welchen Zeiten zur Verfügung stehen, wird von den zuständigen Ortsbeiräten im Einvernehmen mit den betroffenen Schulgemeinden und nach Abstimmung mit dem Magistrat getroffen. Hierbei ist insbesondere der Bedarf in den Stadtteilen, die nachbarschaftliche Situation und die spezifische Interessenlage der einzelnen Schulen zugrunde zu legen. Die Mitnutzung des Schulhofs der Außenstelle der Michael-Ende-Schule durch eine angrenzende Betreuungseinrichtung ist bereits gelebte Praxis. Aufgrund der vereinzelt berichteten Schließung des Schulhofs in den Schulferien, wurde vom Stadtschulamt bereits vor knapp zwei Jahren zuständigkeitshalber auf den Ortsbeirat verwiesen, um eine "offizielle" Öffnung zu erreichen. Das Anliegen wird dementsprechend vom Magistrat befürwortet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2016OFOF 607/7Nutzung des Schulhofes und dortigen Spielplatzes der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße durch umliegende Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, BFF, FDP, REP
  2. 19. Januar 2016OMOM 4925Nutzung des Schulhofes und Spielplatzes der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße durch umliegende Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichenDirektanregung
  3. 4. April 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 588Nutzung des Schulhofes und Spielplatzes der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße durch umliegende Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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