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Stadtpolizei soll die Gesamtsituation an der Karl-von-Drais-Straße überwachen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Sowohl in der Karl-von-Drais-Straße als auch in der Sigmund-Freud-Straße finden sporadische Kontrollen des ruhenden Verkehrs durch die Städtische Verkehrspolizei statt. Die dabei festgestellten Halt- und Parkverstöße werden dabei konsequent geahndet. Die Elterntaxis stellen an fast allen Schulen und Kindertagesstätten im Stadtgebiet eine schlecht zu lösende Problematik dar. Der Städtischen Verkehrspolizei ist es aufgrund der Vielzahl von Schulen und Kindertagesstätten im Stadtgebiet nicht möglich, eine problemlösende Überwachungsdichte herzustellen. Gezielte Kontrollen zu den Schulanfangszeiten in einem Umfang, der zur Entspannung der Situation führen würde, sind aufgrund der Aufgabenvielfalt der Städtischen Verkehrspolizei nicht möglich. Die Anregung wird jedoch zum Anlass genommen, die betroffenen Schulen im Rahmen der nächsten Verkehrssicherheitswochen, in denen gezielt Sonderkontrollen durchgeführt werden, vorzumerken.