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Nied: Glascontainer Oeserstraße 130 unter die Erde legen

Vorlagentyp: STMagistrat
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anfrage zur Unterbringung von Glascontainern in der Oeserstraße 130 unter der Erde geprüft. Aufgrund fehlender Haushaltsmittel und der hohen Kosten für Einzelmaßnahmen ist eine Umsetzung derzeit nicht möglich. Zukünftige Planungen sollen jedoch in größeren Straßenbauprojekten berücksichtigt werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Derzeit können die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Einbau der Unterflursysteme als "Einzelmaßnahme" außerhalb eines Projektes ist aufgrund des hohen planerischen und finanziellen Aufwands wirtschaftlich derzeit nicht vertretbar. Der öffentliche Raum in der Stadt Frankfurt ist bekanntlich sehr knapp bemessen. Die Unterbringung von Unterflurglascontainern ist funktional nicht überall möglich. Zudem ist der öffentliche Raum im Untergrund überproportional mit Leitungstrassen belegt. Dies benötigt als Voraussetzung eine aufwändige und kostenträchtige Leitungsfreimachung. Um künftig Unterflurcontainer auch außerhalb des Programmes "Schöneres Frankfurt" errichten zu können, finden bereits ämterübergreifende Abstimmungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) statt. Ziel ist es, die Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juli 2020OFOF 1330/6Nied: Glascontainer Oeserstraße 130 unter die Erde legenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. August 2020OMOM 6349Nied: Glascontainer Oeserstraße 130 unter die Erde legenDirektanregung
  3. 8. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    STST 574Nied: Glascontainer Oeserstraße 130 unter die Erde legen
    Stellungnahme
  4. 17. April 2021OFOF 11/6Nied: Glascontainer auf der Höhe der Oeserstraße 130 versetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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