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Welche Planungen gibt es für die Senioren- und Pflegeheime angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus?

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats beschreibt die aktuellen Besuchskonzepte für Senioren- und Pflegeheime in Frankfurt am Main im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird betont, dass es kein generelles Besuchsverbot gibt und dass die Einrichtungen individuelle Maßnahmen ergreifen können, um die Hygiene- und Besuchskonzepte an die aktuelle Lage anzupassen.

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Stellungnahme des Magistrats

zu 1.: Es bestehen Besuchskonzepte, die von den Einrichtungen mit dem Gesundheitsamt gemeinsam erstellt wurden. Diese sind angepasst an die Verordnungen des Landes Hessen und den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Es besteht kein Besuchsverbot oder Besuchseinschränkungen. Die zu Beginn der Corona-Krise eingeführten Besuchsverbote wurden im Juni mit einem Beschluss der Landesregierung vom 01.07.2020 beendet und die anschließenden Besuchsbeschränkungen mit Änderungen in der Corona-Verordnung im September gelockert. Grundlage ist das Schutzkonzept des Landes Hessen vom 18.09.2020 sowie die Verordnung des Landes Hessen vom 13.03.2020. zu 2.: Zusätzliche Maßnahmen können individuell in den Einrichtungen getroffen werden. Die Träger tauschen sich regelmäßig aus und passen ihre Hygiene- und Besuchskonzepte an die aktuelle Lage an. zu 3.: Die Einrichtungen haben einrichtungsbezogene Testkonzepte. Es besteht seit dem 14.10.2020 eine Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit. In dieser ist festgelegt, welche Personen in welchen Situationen mit welcher Art von Tests getestet werden können. zu 4.: Schnelltests (PoC-Antigen-Tests) können in den Einrichtungen genutzt werden. Inwieweit Schnelltests verwendet werden ist in den Testkonzepten der Einrichtungen festgelegt. zu 5.: Es erscheint denkbar, dass durch die zur Verfügungstellung von Schnelltests, Ehrenamtliche in Absprache mit den Einrichtungen eingebunden werden könnten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2020OFOF 541/7Welche Planungen gibt es für die Senioren- und Pflegeheime angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 24. November 2020VV 1840Welche Planungen gibt es für die Senioren- und Pflegeheime angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus?Anfrage
  3. 8. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 569Welche Planungen gibt es für die Senioren- und Pflegeheime angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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