Einfahrt Albert-Schweitzer-Straße
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Neues zu Albert-Schweitzer-Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 568
Betreff:
Einfahrt Albert-Schweitzer-Straße
Während mehrerer Kontrollen zu unterschiedlichen Zeiten konnten keine Behinderungen an den vom Ortsbeirat angeführten Örtlichkeiten festgestellt werden.
Sofern allerdings Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt werden, wird gegen den Betroffenen eingeschritten.
Unabhängig davon weisen die angesprochenen Einmündungen und Kreuzungen keine Besonderheiten auf, die sie von anderen Kreuzungen unterscheiden und ergänzende Markierungen rechtfertigen würden.
Unter Hinweis auf § 45 Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung, wonach Verkehrszeichen nur noch dort anzuordnen sind, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist, kann der Anregung daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2001OFOF 16/15Einfahrten Albert-Schweitzer-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juni 2001OMOM 212Einfahrten Albert-Schweitzer-StraßeDirektanregung
- 28. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 568Einfahrt Albert-Schweitzer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab