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Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulieren

Vorlagentyp: STMagistrat
80 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 550

Betreff: Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulieren Zum heutigen Stand vor der obergerichtlichen Klärung der weiteren Entwicklungen im Komplex Luftreinhaltung/Fahrverbote ist nicht absehbar, ob die in Rede stehende Strategie einer kordonartigen, gezielten Zuflussregelung durch Lichtsignalanlagen-Programmierung (im zweiten Schritt dann als umfassende umweltsensitive Verkehrsmanagementstrategie) weiterverfolgt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2017OMOM 2018Widerspruch gegen den Erlass mit dem ministeriellen Verbot zur Aufstellung einer verkehrslenkenden Ampel am HeiligenstockwegDirektanregung
  2. 5. März 2018STST 511Widerspruch gegen den Erlass mit dem ministeriellen Verbot zur Aufstellung einer verkehrslenkenden Ampel am HeiligenstockwegStellungnahme
  3. 5. Juni 2018OMOM 3273Sachstand zu rechtlichen Maßnahmen gegen Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA)Direktanregung
  4. 17. September 2018STST 1843Sachstand zu rechtlichen Maßnahmen gegen Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA)Stellungnahme
  5. 27. November 2018OFOF 658/10Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 27. November 2018OMOM 4023Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulierenDirektanregung
  7. 8. März 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 80 Wochen
    STST 550Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_550_2019Luftreinhaltung mit Lichtsignalanlage auch am Heiligenstock regulieren

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