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Fährbetrieb in Höchst ist zu erhalten!

Vorlagentyp: STMagistrat

Zusammenfassung

Der Magistrat plant eine Jubiläumsfeier für die Höchster Mainfähre und erhöht den Zuschuss zu den Treibstoffkosten aufgrund steigender Energiekosten. Dies soll den Betrieb der Fähre sichern und die finanziellen Belastungen für den Pächter verringern.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Magistrat hat erste Planungen zur Jubiläumsfeier der Fähre angestoßen. Entscheidungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen. Der Magistrat wird rechtzeitig über etwaige Maßnahmen berichten. Zu
  2. Die steigenden Energiekosten machen sich an zahlreichen Stellen bemerkbar. So auch an der Höchster Mainfähre "Walter Kolb". Diese ist von den steigenden Treibstoffkosten stark betroffen. Als Eigentümerin der Fähre leistet die Stadt Frankfurt am Main dazu einen stärkeren Beitrag: Sie erhöht deutlich ihren Zuschuss zu den Treibstoffkosten. Lag dieser bisher bei 15.000 Euro jährlich, kann Pächter Sven Junghans nun bis zu 25.000 Euro jährlich abrufen. Weiterhin wird zusätzlich ein jährlicher Zuschuss von 50.000,00 Euro gezahlt. Zu
  3. Eine mögliche Einstellung weiteren Personals liegt in der unternehmerischen Entscheidung des Fährmanns. Zu
  4. Die Entscheidung über die Vermietung von Werbeflächen liegt im unternehmerischen Handeln des Fährmanns, in das der Magistrat nicht eingreift. Zu
  5. Der Magistrat misst der Höchster Mainfähre einen hohen Stellenwert bei, der sich auch im Engagement zum Fährbetrieb sowie der Übernahme von Kosten für Diesel und Reparatur zeigt. Es besteht ein gültiger Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Fährmann. Die finanzielle Unterstützung kann nicht willkürlich erhöht werden, ohne den Vertrag, dem eine öffentliche Ausschreibung zugrunde liegt, angreifbar zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2023 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf EA 50 — Etatanregung vom 25. April 2023.

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