Bahnübergang Cassellastraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2001, ST 538
Betreff:
Bahnübergang Cassellastraße
Die DB AG hat dem Magistrat der Stadt Frankfurt Anfang dieses Jahres mitgeteilt, dass zur Sicherheit und Abwicklung des Verkehrs und auch im Hinblick auf den vorgesehenen Ausbau der nordmainischen Strecke der im Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main befindliche Bahnübergang Cassellastraße zügig beseitigt werden soll.
Die ausschreibungsreife Planung soll daher umgehend aufgenommen werden.
Zwischen der DB Netz AG und der Stadt Frankfurt werden zur Zeit die Verhandlungen über die Planungsabwicklung dieser Maßnahme geführt und gemeinsam die entsprechenden Ingenieur-Verträge für diese Planungsleistungen erarbeitet.
Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand könnte der Auftrag für diese Planungsleistungen Anfang des nächsten Jahres an die entsprechenden Ingenieur-Büros erteilt werden.
Für die ausschreibungsreife Planung, Sicherstellung der Finanzierung, Einholen der entsprechenden Beschlüsse durch die städtischen Körperschaften, Vertragsabschlüsse, Ausschreibungsbearbeitung und Bauvorbereitung, insgesamt also für die bis zum Baubeginn erforderlichen Bearbeitungsmaßnahmen, muss ein Zeitbedarf von mindestens 2 Jahren einkalkuliert werden.
Zudem muss für diese Maßnahme zur Schaffung des Baurechtes ein Planfeststellungsverfahren nach dem Eisenbahngesetz durchgeführt werden.
Wegen des Eingriffs in die vorh. Bebauung und in private Grundstücke muss im Rahmen dieses Verfahrens mit Einsprüchen gerechnet werden.
Das Verfahren bis zum Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses kann zeitlich nicht eingeschätzt werden.
Aufgrund dieses Sachverhaltes kann auch ein Baubeginn zur Zeit nicht genannt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2001OFOF 38/11Bahnübergang CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Juni 2001OMOM 162Bahnübergang CassellastraßeDirektanregung
- 29. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 538Bahnübergang CassellastraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab