Streupflicht der Stadt Frankfurt auf den Gehwegen vor öffentlichen Gebäuden und Plätzen in Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen

Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2002, ST 537

Betreff:

Streupflicht der Stadt Frankfurt auf den Gehwegen vor öffentlichen Gebäuden und Plätzen in Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen

Im langjährigen Mittel wendet die Stadt Frankfurt am Main pro Jahr 1.750.000 Euro

für die Durchführung des Winterdienstes auf; dieses ist im § 10 (1) der Satzung über die Straßenreinigung geregelt, wo es heißt:

"Der Winterdienst auf Fahrbahnen wird von der Stadt im Rahmen ihrer LeistungsfäINDEX higkeit durchgeführt.“

Entsprechend einer Prioritätenvorgabe wurden auch im Winter 2001/2002 die Fahrbahnen im Auftrage der Stadt Frankfurt am Main vom Schnee geräumt und mit abstumpfenden bzw. auftauenden Mitteln bestreut.

Der Winterdienst stellte auch an die INDEX Leistungsfähigkeit des damit von der Stadt Frankfurt am Main beauftragten DienstleistungsunternehmensINDEX in der diesjährigen Saison eine erhebliche Herausforderung dar; insbesondere in der Zeit von Weih-

nachten 2001 bis Mitte Januar 2002 musste - wegen des häufigen Wechsels von starken Nassschneefällen bei Dauerfrost mit Tauwetter - teilweise rund um die Uhr gearbeitet werden.

Dabei wurden vordringlich Haupt- und Durchgangsstraßen mit besonderen Gefahrenstellen (Priorität A) geräumt, schließlich Nebenstraßen (Priorität B) und danach nachrangige Wohn- und Seitenstraßen (Priorität C).

Dies erklärt sicher einige vom Ortsbeirat als INDEX Vernachlässigung wahrgenommene zeitweilige Zustände auf Fußwegen zu Sport- und Spielplätzen.

Hinsichtlich der Zugangswege zu Straßenbahnhaltestellen hat der Magistrat die diesbezüglich zuständige Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF mbH) gebeten, in der nächsten Saison für bessere Wegebedingungen Sorge zu tragen.