Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen, vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim ?
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- Heimchenweg
- Hermann-Waibel-Allee
- Horles
- Hortensienring
- Im Sechholder
- Imkerweg
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- Konrad-Meyer-Weg
- Am Kapellenberg
- Ludwig-Jost-Allee
- Am Lindenfeld
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- Nieder Kirchweg
- Am Rosengarten
- Paul-Wempe-Allee
- Ahornstraße
- Rugierstraße
- Schwedenpfad
- Sossenheimer Weg
- Teutonenweg
- Am Wiesenhof
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- Zum Linnegraben
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- Auf dem Berg
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2003, ST 533
Betreff:
Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen, vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim ?
- Die für den Bereich des Ortsbeirats 6 erfassten, im Sinne der Erschließungsbeitragssatzung noch nicht endgültig hergestellten Erschließungsanlagen können der beigefügten Liste entnommen werden.
- Erschließungsanlagen sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend § 125 Baugesetzbuch angelegt sind, einen den zu erwartenden verkehrlichen Anforderungen entsprechenden Ober- und Unterbau aufweisen, mit Entwässerungs- und Beleuchtungseinrichtungen versehen sind, das Gelände in das Eigentum der Stadt übergegangen ist und die Herstellung den angeführten detaillierten Merkmalen in § 11 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Frankfurt am Main ent- spricht. Die relativ hohe Zahl unfertiger Erschließungsanlagen resultiert aus der historischen Entwicklung des Erschließungsrechtes der Stadt. Die auf der Grundlage des § 12 des Gesetzes betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften vom 02.07.1875 (Preußisches Fluchtliniengesetz) erlassenen Ortsstatute der Stadt beinhalteten ein grundsätzliches "Anbauverbot" an nicht fertiggestellten Straßen und Plätzen. Dieses "Anbauverbot" konnte im Einzelfall durch eine vertragliche Regelung zwischen der Stadt und dem Bauherrn aufgehoben werden. Aufgrund dieser vertraglichen Regelung stellte die Stadt in der Regel die fehlenden Erschließungseinrichtungen vor dem Baugrundstück her, während der Bauherr die damaligen "Anliegerbeiträge" entrichtete oder sich zu einer späteren Zahlung verpflichtete. Auf Grund dieses Verfahrens, das bis zum Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes am 23.06.1960 angewendet wurde, erfolgte meist nur eine teilweise Herstellung der Erschließungsanlagen. Ab diesem Zeitpunkt trat eine ganzheitliche Betrachtungsweise der Erschließungsanlage in den Vordergrund. Erschließungsanlagen sind seither erst unter den eingangs erwähnten Voraussetzungen endgültig hergestellt. Die endgültige Herstellung dieser unfertigen Erschließungsanlagen (einschließlich Grunderwerbsmaßnahmen) konnte in den letzten Jahren aufgrund anderer Prioritätensetzung (vordringliche Erschließung von Neubaugebieten) und der beengten Personalsituation nicht mehr kontinuierlich weitergeführt werden. Es wird angestrebt, im Rahmen der in Vorbereitung befindlichen Strukturveränderungen im Baudezernat eine sachgerechte Lösung zu finden.
Anlage 1, Anfrage des OBR 6 vom 11.02.2003, V821
Straße
Abschnitt
von . . bis
Adolph-Prior-Str.
Ahornstr.
v. Waldschulstr. b. Elektronstr.
Akazienstr.
v. Waldschulstr. b. Westgrenze Flst. 468/159
Akazienstr.
v. Ostgrenze Flst. 155/3 b. Westgrenze Flst. 155/3
Alois-Brisbois-Weg
Alzeyer Str.
Am Kapellenberg
v. ausschl. Hs.-Nr. 18 bis Hs.-Nr. 24/26
Am Lindenfeld
Am Wäldchen
An der Kreuzheck
v. Hs.-Nr. 46 bis Deidesheimer Str.
Auf dem Gleichen
v. ausschl. Hs.-Nr. 11 bzw. 8 bis Birminghamstr.
Birminghamstr.
Blauglockenweg
Blütenweg
Bolongarostr.
v. Nidda b. Gem.-Grenze Höchst
Cimbernweg
v. Rugierstr. b. Hs.-Nr. 1/3 bzw. 2/4 einschl.
Ciolfstr.
Coventrystr.
Dürkheimer Str.
Elektronstr.
v. Eichenstr. b. nördl. d. Bahnlinie
Feierabendweg
östl. Teil
Felsenbirnenweg
Flurscheideweg
v. nordöstl. Hs. Carl-Sonnenschein-Str. 46 in südöstl. Richtung verlaufend b. Hs. Flurscheideweg 15 u. nach Nordosten abknickend b. Flst. 62
Flurscheideweg
v. A 648 bis Wilhelm-Fay-Str.
Geißspitzweg
Goldregenstr.
Goldsteinstr.
v. Autobahnunterführung b. Am Wiesenhof Hs.-Nr. 76/76 a
Grauer Stein
v. Flst. 81/2 einschl. b. Wendehammer
Hans-Loskant-Weg
Heimchenweg
v. einschl. Hs.-Nr. 8 a ausschl. Hs.-Nr. 11 bis ausschl. Hs.-Nr. 10 bzw. 13
Heinrich-Baldes-Str.
Heinrich-Hopf-Str.
Hermann-Waibel-Allee
Hofheimer Str.
v. Alt-Zeilsheim b. Wiesbadener Str.
Hortensienring
Hunsrückstr.
v. Schmalkaldener Str. b. Silostr.
Im Sechholder
einschl. Stichstraßen v. ausschl. Auf dem Berg 1 ausschl. Im Sechholder 10 u. 11 bis Coventrystr.
Imkerweg
v. Horles b. einschl. Hs.-Nr. 19
Imkerweg
v. südl. Grenze Hs.-Nr. 19 bis Autobahn
Imkerweg
ab Hs.-Nr. 42/69
Johann-Klohmann-Str.
v. Kurmainzer Str. b. öffentl. Grünfläche
Josef-Dey-Weg
Karl-Blum-Allee
v. nördl. Grenze Hs.-Nr. 20 bis Ende
Kastanienstr.
Katharina-Petri-Str.
v. Nikolaus-Brum-Str. b. Wilhelm-Beckel-Str.
Straße
Abschnitt
von . . bis
Klosterhofstr.
v. Welschgrabenstr. b. Blauländchenstr.
Konrad-Meyer-Weg
Kurt-Blaum-Str.
Landauer Str.
Lärchenstr.
Stichstraße v. hinter Hs.-Nr. 104 in nördl. Richtung ver- laufend bis einschl. Hs.-Nr. 108
Leonhard-Heißwolf-Str.
Lindenscheidstr.
ausschl. Hs.-Nr. 23/28 bis Ausbauende
Ludwig-Jost-Allee
Magnolienstr.
Mainzer Ldstr.
v. Gem.-Grenze Griesheim b. Waldschulstr.
Mainzer Ldstr.
v. Waldschulstr. b. Elektronstr./Zum Linnegraben
Mainzer Ldstr.
v. Elektronstr./Zum Linnegraben bis Hs.-Nr. 631
Mainzer Ldstr.
v. Westgrenze Hs.-Nr. 631 bis Eisenbahn
Mainzer Ldstr.
v. Eisenbahn b. Am Rosengarten
Mainzer Ldstr.
v. Am Rosengarten b. Ende Hs.-Nr. 800 (Alt-Nied)
Mumm-von-Schwarzenstein-Str.
Nieder Kirchweg
v. Mainzer Ldstr. b. einschl. Hs.-Nr. 20
Nieder Kirchweg
v. Ende Hs.-Nr. 20 bis Gem.-Grenze
Nikolaus-Brum-Str.
v. Kurmainzer Str. b. entlang der Bahnanlagen
Okrifteler Str.
v. südl. Grenze Hs.-Nr. 60 bzw. ggü. bis Autobahn
Paul-Wempe-Allee
Rugierstraße
v. Markomannenweg bis Teutonenweg
Seidelbaststr.
Sossenheimer Weg
zw. Königsteiner Str. u. Grauer Stein
Sossenheimer Weg
zw. Grauer Stein z. Friedhof
Sossenheimer Weg
v. westl. Grenze Friedhof b. Gem.-Grenze Sossenheim
Sossenheimer Weg
anschließend an Friedhof nach Osten (Gem.-Grenze Sossenheim)
Sossenheimer Weg
zw. Gem.-Grenze Sossenheim u. Eisenbahn
Sossenheimer Weg
zw. Eisenbahn u. Kurmainzer Str.
Schliephakestr.
Schwedenpfad
Teutonenweg
v. Engelsruhe b. Sossenheimer Weg
Weinbergstr.
v. südl. Grenze d. Häusr 42 bzw. 69 bis Autobahn
Welschgrabenstr.
v. Klosterhofstr. b. Friedhof
Werner-Bockelmann-Str.
Westerbachstr.
zw. Autobahn A 648 u. Autobahn A 5
Westerbachstr.
zw. Otto-Brenner-Str. u. Autobahn A 648
Westerbachstr.
zw. Alt-Sossenheim u. Otto-Brenner-Str.
Wiesenfeldstr.
v. Hs.-Nr. 11 bzw. 14 einschl. b. Hs.-Nr. 16 einschl.
Wilhelm-Beckel-Str.
Wilhelm-Fay-Str.
Zur Friedenseiche
Zur Waldau
v. Graben nach Hs.-Nr. 10/13 bis südöstl. Ausbauende
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2003OFOF 763/6Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2003VV 821Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen, vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim?Anfrage
- 9. April 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 533Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen, vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim ?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab