Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim?

Antrag vom 27.01.2003, OF 763/6

Betreff:

Wo im Ortsbezirk 6 gibt es noch unfertige Erschließungsanlagen vergleichbar der Ahornstraße in Griesheim?

Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:

1) Ist der Magistrat bereit, dem Ortsbeirat 6 eine Liste mit allen Straßen vorzulegen, die als unfertige Erschließungsanlagen gelten, bzw. bei denen die Erschließungsgebühren noch nicht vollständig eingezogen worden sind? (Ausgenommen sind Neubaugebiete, die erst in den letzten 5 Jahren fertiggestellt wurden)

2) Welche Pläne verfolgt der Magistrat in den genannten Gebieten, um zu endgültigen Ergebnissen zu kommen?

Begründung:

Anlässlich der Diskussion um die Ahornstraße in Griesheim berichtete im letzten Sommer ein Vertreter des Magistrats, dass es noch viele andere Straßen in Frankfurt gäbe, die als unfertig erschlossen einzustufen seien und wo die Erschließungsgebühren noch nicht vollständig erhoben worden seien. Es wurde damals den Ortsbeiräten versprochen, eine Liste mit den Straßen vorzulegen, auf die dies zutrifft, und die im Ortsbezirk 6 liegen. Es ist nun ein halbes Jahr vergangen, ohne dass eine solche Liste vorgelegt wurde. In einer Bürgerversammlung zur Ahornstraße am 17.1.2003 wurden die anwesenden Ortsbeiräte nach dem Ergebnis jener Recherche gefragt, ohne Antwort geben zu können. Es erscheint sinnvoll, dem Anliegen des Ortsbeirates, solche Informationen zu bekommen, durch eine Anfrage Nachdruck zu verleihen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6