Verkehrssicherheit an der Kita im Westhafen
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, ein Zusatzzeichen zur Verkehrssicherheit an der Kita im Westhafen anzubringen. Der Magistrat lehnt diesen Vorschlag ab, da das Zeichen nicht im amtlichen Verkehrszeichenkatalog enthalten ist. Stattdessen werden Sonderkontrollen durch die Städtische Verkehrspolizei durchgeführt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Dem Vorschlag, das Zusatzzeichen "Bei Zuwiderhandlung wird abgeschleppt" anzubringen, kann nicht entsprochen werden, da das Zeichen nicht im amtlichen Verkehrszeichenkatalog enthalten ist.
Die Anregung wird zum Anlass genommen, an der Örtlichkeit durch die Städtische Verkehrspolizei kurzzeitig Sonderkontrollen durchführen zu lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021OFOF 153/1Verkehrssicherheit an der Kita im WesthafenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. September 2021OMOM 701Verkehrssicherheit an der Kita im WesthafenDirektanregung
- 10. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 52Verkehrssicherheit an der Kita im WesthafenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab