Aktion zum Thema Sicherheit für Radfahrer

Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 52

Betreff:

Aktion zum Thema Sicherheit für Radfahrer

Zu 1.:

Zu den Aufgaben der Polizei gehört u.a. auch die Kontrolle des Radverkehrs. So werden seitens des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main im allgemeinen Streifendienst und darüber hinaus im Rahmen von Verkehrskontrollen Fahrräder auf ihre Verkehrstauglichkeit kontrolliert.

Auch von der Jugendverkehrsschule werden jährlich ca. 7000 Fahrräder, vor allem von Kindern und Jugendlichen, überprüft. Des Weiteren werden über das Jahr verteilt mehrere Schwerpunktkontrollen verschiedener Dienststellen durchgeführt, die allein die Verkehrstauglichkeit von Fahrrädern zum Inhalt haben.

Zu 2.:

Die Stadt Frankfurt am Main strebt an, den Anteil der Fahrradfahrer am Gesamtverkehrsaufkommen von 9 % auf 15 % bis zum Jahre 2012 zu erhöhen.

Um die Attraktivität des Fahrradverkehrs zu steigern, wurde und wird in den einzelnen Stadtteilen, das Fahren gegen die Einbahnstraße erlaubt.

Kurz vor Einführung des Radfahrens gegen die Einbahnstraße informiert die Straßenverkehrsbehörde die Bewohner des jeweiligen Bezirkes mit einem Flyer “Radfahren gegen die Einbahnstraße“ über die neuen Verkehrszeichen, Markierungen und die wichtigsten Verhaltensregeln für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer.

Weiterhin wird von der Straßenverkehrsbehörde eine Pressemitteilung über den Tagesdienst des Presse- und Informationsamts herausgegeben, die von den Frankfurter Zeitungen verbreitet wird.

Da bereits in den Bereichen Höhenstraße-Rothschildallee-Rohrbachstraße-Saalburgstraße-Saalburgallee-Wittelsb acherallee das Fahren gegen die Einbahnstraße seit 1994 erlaubt ist, ist diese neue Regelung für die Anwohner des Nordends, Bornheims und Ostends nicht völlig unbekannt.

Eine Kampagne, die noch einmal auf die Wichtigkeit der Beachtung der Verkehrsregeln hinweist, wird daher nicht für erforderlich gehalten. Auch stehen für eine solche Aktion in den Tageszeitungen, den Anzeigenblättern und den Stadtteilzeitungen derzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

Zu 3.:

Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main verfügt derzeit über 114 Fahrräder. Diese verteilen sich auf die jeweiligen Reviere sowie die Fachdienststellen der Direktion Verkehrssicherheit. Die Räder befinden sich im ständigen Einsatz. In Anbetracht der sehr hohen Anzahl von zur Verfügung stehenden Rädern ist zurzeit nicht an eine Erhöhung gedacht.

Zu 4.:

Sind Einbahnstraßen ohne die Zusatzzeichen 1022-10 StVO (“Radfahrer frei“) ausgeschildert, ist das Radfahren in Gegenrichtung nicht erlaubt, so in der Berger Straße im Abschnitt zwischen dem Alleenring und der Friedberger Anlage sowie im Sandweg. Weitere Maßnahmen, die Radfahrer zusätzlich auf das Verbot der Einfahrt hinweisen, sieht die Straßenverkehrs-Ordnung nicht vor.

Zu 5:

Es wurden bisher keine Einbahnstraßen nach ihrer Öffnung wieder für den Radverkehr in Gegenrichtung geschlossen.