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Spielhalle an der Bergiusschule
Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Dreieichstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
- Liegenschaft Dreieichstraße 3413.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Schulweg zur Willemerschule29.11.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
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Neues zu Dreieichstraße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 525
Betreff: Spielhalle an der Bergiusschule zu
- Die Spielhallenerlaubnis für den Standort Dreieichstraße 10 wurde zuletzt am 26.06.2017 auf Grundlage des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Hessischen Spielhallengesetzes erteilt. zu
- Die Regelung des § 2 Abs. 3 Hessisches Spielhallengesetz, wonach u.a. zu Schulen ein Mindestabstand von 300 Metern einzuhalten ist, wurde erst nach der Erlaubniserteilung mit einer Gesetzesänderung vom 18.12.2017 beschlossen. Sie hatte deshalb bei Erteilung keine Gültigkeit, kommt aber spätestens bei einem Wunsch nach Verlängerung zum Tragen; bei einem Betreiberwechsel ggf. früher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2018OFOF 1080/5Spielhalle an der BergiusschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 23. November 2018VV 1060Spielhalle an der BergiusschuleAnfrage
- 4. März 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 525Spielhalle an der BergiusschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
STStellungnahme des Magistrats
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab