Bausünden und fehlende Infrastruktur in Bonames sowie den anderen Stadtteilen im Ortsbezirk 10

Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 51

Betreff: Bausünden und fehlende Infrastruktur in Bonames sowie den anderen Stadtteilen im Ortsbezirk 10 Infrastruktureinrichtungen werden in Frankfurt kontinuierlich ergänzt und ausgebaut. Auch im Ortsbezirk 10 wurden und werden, wie im Folgenden dargestellt, zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt. U3-, Kinder- und Jugendbetreuungseinrichtungen beziehungsweise -angebote: Im Bereich von Tageseinrichtungen für Kinder (U3 und Kindergarten) sind folgende Maßnahmen in Bau oder in Planung: Eckenheim Neubau Krippe Eckenheim-Nord, Niederbornstr. 55; 72 U3-Plätze, Fertigstellung 2014 Neubau Krippe Eckenheim-Süd, Feuerwehrstraße; 72 U3-Plätze, Fertigstellung 2015 Erweiterung der Kita der katholischen Herz-Jesu-Gemeinde, Barchfeldstr. 14 um 10 U3-Plätze, Fertigstellung Ende 2013/Anfang 2014 Preungesheim Neubau einer Krippe der evangelischen Festeburggemeinde, An der Wolfsweide 48, 40 U3-Plätze, in Bau, Fertigstellung Ende 2013/Anfang 2014 Neue Einrichtung im Sofortprogramm, "Krabbelstube Jakob", Am Klarapfel, 30 U3-Plätze, Betriebserlaubnis zum 01.12.2013 erteilt Neue Einrichtung im Sofortprogramm, Jaspertstraße 7 (ehemaliger Schlecker-Markt); 30 U3-Plätze, Fertigstellung 2014 Erweiterung der Kita der katholischen Gemeinde St. Christophorus, An den 3 Steinen 42 um 20 U3-Plätze, Fertigstellung Ende 2013/Anfang 2014 Frankfurter Berg Erweiterung der städtischen KT 137, Kinderzentrum Am Ulmenrück 8, 24 U3-Plätze, zum 01.11.2013 in Betrieb gegangen Neue Einrichtung im Sofortprogramm, Berkersheimer Weg 36, 40 Kindergartenplätze, Fertigstellung 2014 Erweiterung der Kita der evangelischen Bethaniengemeinde, Wickenweg 88b um 20 U3-Plätze, Fertigstellung 2015/16 Neubau Kita Wacholderweg 3, 36 U3-Plätze und 63 Kindergartenplätze, Fertigstellung 2014 Berkersheim Erweiterung der Internationalen Kita Berkersheim, Am Neuenberg 26, 15 U3-Plätze und 10 Kindergartenplätze, Betriebserlaubnis erteilt zum 01.01.2014 Bonames Neue Einrichtung im Sofortprogramm, Ben-Gurion-Ring 58, 16 U3-Plätze und 20 Kindergartenplätze, Betriebserlaubnis erteilt zum 01.08.2013 Zur Kita-Versorgung in Bonames lässt sich insgesamt feststellen, dass mit den jetzt umgesetzten Maßnahmen (u.a. Krippen-Neubau der evangelischen Miriamsgemeinde, 44 neue U3-Plätze) das Versorgungsziel im U3-Bereich (40% in Bezug auf die Stadtteile) bereits erreicht bzw. überschritten ist. Aktuell beträgt die U3-Versorgungsquote in Bonames 45%. Auch im Kindergartenbereich konnte das Versorgungsziel (100%) nahezu erreicht werden. Den 308 Kindern im Kindergartenalter in Bonames stehen 303 Kindergartenplätze zur Verfügung. Für das geplante Wohnungsneubaugebiet "Im Eschbachtal - Harheimer Weg" (Bebauungsplan Nr. 516) werden im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Flächen für soziale Infrastruktur berücksichtigt. Es stehen entsprechend dem Bedarf 3 Grundstücke für jeweils 6gruppige Kita-Neubauten zur Verfügung. In Bonames gibt es ein Kinder- und Jugendhaus. Darüber hinaus gibt es in der Siedlung "Am Bügel" neben Angeboten im Bereich der Jugendberufshilfe auch ein Kinderhaus, einen Teenietreff, ein Jugendhaus und eine Einrichtung für Mädchen. In Eschersheim, Preungesheim und am Frankfurter Berg gibt es mehrere Angebote im offenen, freizeitpädagogischen Bereich. Junge Menschen aus Berkersheim werden im freizeitpädagogischen Bereich hauptsächlich von den Einrichtungen am Frankfurter Berg erreicht. Grundschulangebot / Ganztagsschulen: Im Ortsbezirk 10 gibt es im Bereich Berkersheim - Bonames durch die bestehenden und geplanten Neubaugebiete steigende Schülerzahlen. Zur Abdeckung des Grundschulangebotes wird eine neue dreizügige Grundschule am Frankfurter Berg, am sogenannten "Schwarzen Platz", geplant und gebaut. In dieser soll die einzügige Berkersheimer Grundschule aufgehen und sich zu einer modernen Ganztagsschule entwickeln können. Insgesamt gibt es im Ortbezirk 10 sieben Grundschulen, davon bieten bereits sechs Grundschulen eine erweiterte Schulische Betreuung an, für die sie vom Land Hessen Ressourcen und den Ganztagsstatus erhalten haben. Oberstufengymnasium: Der Magistrat prüft derzeit einen möglichen Standort der neu einzurichtenden gymnasialen Oberstufe im Frankfurter Stadtgebiet. Nach Abschluss der Prüfung wird der Magistrat das Ergebnis bekannt geben. Spielflächen, Freizeit- und Sportangebote, Treffpunkte für alle Altersgruppen: Auswertungen des Fachamtes zum Thema Verteilung und Erreichbarkeit von Grünanlagen in den einzelnen Frankfurter Stadtteilen zeigen, dass in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 eine gute Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen vorhanden ist. Die Grünflächen sind meist nicht großflächig, aber günstig verteilt und gut zu erreichen. Nahezu alle Wohngebiete des Ortsbezirks 10 liegen im Umkreis von 300 m um eine Grünfläche größer als 1.000 m2. Innerhalb dieser 300 m - Zone gelten Grünflächen als "gut erreichbar". Eine Ausnahme ist das Gebiet um die Seulberger Straße in Bonames. Dieses Quartier liegt direkt am Siedlungsrand des Stadtteils und ist durch Einfamilienhausbebauung mit Hausgärten geprägt. Das Gleiche gilt für das Einfamilienhausgebiet in der Straße "An der Wolfsweide" bzw. in den umliegenden Straßen in Preungesheim. Unbebaute Freiflächen außerhalb des Siedlungsgebietes sind hier fußläufig bequem zu erreichen. Für ältere Kinder und Jugendliche stehen in den Stadtteilen Skatemöglichkeiten, Bolzplätze und Streetballflächen zur Verfügung, z. B. eine Rampe im Azaleenweg/Frankfurter Berg, die Rollschuh- und Skatebahn in der Jaspertstraße/Preungesheim, die Streetballanlage in der Karl-Kirchner-Siedlung/Preungesheim, der Bolzplatz im Ben-Gurion-Ring in Bonames und der Bolzplatz auf dem Gelände der evangelischen Festeburggemeinde, der nach dem Ende der Bauarbeiten für den Kita-Neubau wieder hergestellt werden und weiterhin öffentlich zugänglich sein wird. Alle Stadtteile des Ortsbezirks 10 - mit Ausnahme von Eckenheim - haben direkten Zugang zum Frankfurter GrünGürtel mit zahlreichen Möglichkeiten zum freien Spiel und zur Naturerkundung für alle Altersgruppen. In Bonames liegt die GrünGürtel-Lernstation "Alter Flugplatz". Der GrünGürtel-Radrundweg verläuft durch Bonames, Berkersheim und Preungesheim. Die Stadtteile Preungesheim und Eckenheim weisen im Vergleich mit den benachbarten Stadtteilen einen geringeren Anteil an Grünflächen (Parks, Spielplätze etc.) pro Einwohner auf (10 bzw. 8 m2 Grünfläche pro Einwohner). Hier kann bei potenziellen neuen Baugebieten auf einen Ausgleich hingewirkt werden. Im Frankfurter Bogen ist der Neubau einer Sportanlage mit Errichtung einer Dreifeldsporthalle geplant. Die Sportanlage umfasst ein Kunststoffrasenspielfeld, ein Naturrasenspielfeld, ein Kunststoffkleinspielfeld, zwei Kunststoffrasen-Minispielfelder, eine Leichtathletikanlage mit 400-m-Rundlaufbahn, eine Dreifeldsporthalle sowie 80 Stellplätze. Der Baubeginn ist für 2014 vorgesehen. Lärmschutz an Straßen und Bahnlinien Bei wesentlicher Änderung der öffentlichen Straßen und Schienenwege wird die Lärmsituation grundsätzlich gemäß der Verkehrslärmschutzverordnung bewertet. Die Stadt Frankfurt beteiligt sich an der Lärmminderungsplanung der Europäischen Union. Ziel ist es, schädliche Belastungen durch Umgebungslärm zu verhindern oder zu mindern. In diesem Rahmen sowie im Rahmen der Lärmaktionsplanung werden Maßnahmen zur Lärmminderung regelmäßig geprüft und gelistet. Das Regierungspräsidium Darmstadt arbeitet derzeit an der Novellierung der Lärmaktionsplanung für den Straßenverkehr. Sobald der Lärmaktionsplan 2013/2014 erscheint, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Neubau- und Planungsgebiete Bei der Planung neuer Baugebiete tragen die Fachämter der Stadt frühzeitig die notwendigen Infrastrukturbedarfe zusammen, so dass entsprechend Flächen vorgehalten werden können. Der Magistrat beteiligt die zuständigen Ortsbeiräte ebenfalls frühzeitig an allen Planungen. Im potenziellen Neubaugebiet Bonames Ost werden unter anderem eine Grundschule mit Hortplätzen, Kindertageseinrichtungen, Quartiersplätze, Flächen für Versorgungseinrichtungen und die Feuerwehr sowie großzügige öffentliche Grünflächen mit Spielplätzen für alle Altersgruppen vorgesehen. Ein baulicher Lärmschutz für die bestehende Bebauung wird geprüft.