Legalisierung eines Parkplatzes vor der Arztpraxis in der Bruno-Stürmer-Straße
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anfrage zur Legalisierung eines Parkplatzes vor einer Arztpraxis. Der Magistrat lehnt die Anordnung eines Parkplatzes ab, da dies die Feuerwehrzufahrt behindern würde und es keine Regelung für Arztparkplätze gibt. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Arztpraxis über 4 Stellplätze auf Privatgrundstück verfügt.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Ein Parkplatz kann im genannten Bereich nicht angeordnet werden, da die Feuerwehrzufahrt behindert würde. Für 3-achsige Fahrzeuge wäre die Durchfahrt zu eng. Die Straßenverkehrs-Ordnung sieht keine Arztparkplätze vor. Es wäre also ohnehin nicht möglich, einen Parkplatz nur für den Arzt zu reservieren. Die betreffende Liegenschaft hat aber 4 Stellplätze auf Privatgrundstück. Hier sollte es eine Möglichkeit für den Arzt geben, sein Fahrzeug abzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. April 2019OFOF 975/6Legalisierung eines Parkplatzes vor der Arztpraxis in der Bruno-Stürmer-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2019VV 1241Legalisierung eines Parkplatzes vor der Arztpraxis in der Bruno-Stürmer-StraßeAnfrage
- 5. August 2019STST 1441Legalisierung eines Parkplatzes vor der Arztpraxis in der Bruno-Stürmer-StraßeStellungnahme
- 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 519Legalisierung eines Parkplatzes vor der Arztpraxis in der Bruno-Stürmer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab