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Menschenunwürdige Zustände im Rhein-Main-Jobcenter in Bockenheim beenden!

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2006, ST 506

Betreff:

Menschenunwürdige Zustände im Rhein-Main-Jobcenter in Bockenheim beenden!

Zu Beginn des Jahres 2006 bzw. zum Ende des Jahres 2005 hat ein bundesweiter Fehler in der Software A2LL dazu geführt, das bei der Zahlbarmachung des Arbeitslosengeldes II Teile der veranlassten Kontoüberweisungen nicht ausgeführt wurden. Das hatte zur Folge, das die Kunden, deren Zahlungen nicht überwiesen wurden, am 05.01.2006 durch direkte Vorsprachen eine Klärung des Sachverhaltes erreichen wollten. Dadurch waren an diesem Tage entsprechend hohe Vorsprachen zu verzeichnen. Hinzu kam, dass am 02.01.2006 und den darauf folgenden Tagen, bis zum 05.01.2006 kaum Vorsprachen in den Jobcentern stattgefunden haben, obwohl regulär geöffnet war. Diese Umstände führten zu der einmaligen Situation am 05.01.2006.

Dies vorausgeschickt, werden die Anregungen wie folgt beantwortet:

Zu 1:

Im ersten Quartal haben alle Jobcenter eine quantitative Erhöhung der Planstellen erfahren, die zügige Bearbeitung von Antragen im Regelbetrieb ist sichergestellt.

Zu 2:

Der laufende Dienstbetrieb im Jobcenter West zeigt, dass für die Anzahl der Vorsprachen die Sitzgelegenheiten vollkommen ausreichen. Die Installation zusätzlicher Sitzgelegenheiten ist nicht nötig.

Zu 3:

Durch verschiedene Maßnahmen ist eine zügige Bearbeitung der Kundenvorsprachen gewährleistet. Im Regelfall erfolgen die Vorsprachen über feste Uhrzeittermine, die vorher vereinbart wurden. Vorsprachen ohne Termin werden durch klare Vorsprache- und Zuständigkeitsverfahren geregelt.

Zu 4:

Die Regelungen zu den Vorsprachen erfordern in der Regel einen nur kurzfristigen Aufenthalt der Kunden im Jobcenter. Derzeit wird aber geprüft, inwieweit eine Versorgung mit Getränken erfolgen kann. Die Aufstellung von Automaten war bisher aus technischen Gründen nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2006OFOF 744/7Menschenunwürdige Zustände im Rhein-Main-Jobcenter in Bockenheim beenden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Januar 2006OMOM 4040Menschenunwürdige Zustände im Rhein-Main-Jobcenter in Bockenheim beenden!Direktanregung
  3. 10. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 506Menschenunwürdige Zustände im Rhein-Main-Jobcenter in Bockenheim beenden!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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