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Sossenheim: Parken auf dem Bürgersteig im Flurscheideweg unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
69 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Unterbindung des Parkens auf dem Bürgersteig im Flurscheideweg abgelehnt. Die Installation von Stahlabweisern wäre unverhältnismäßig, da der Gehweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite genutzt werden kann. Das erwartete Ergebnis ist, dass das illegale Parken nicht durch bauliche Maßnahmen unterbunden wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht zu entsprechen. Um das illegale Parken im bezeichneten Gehwegbereich zu unterbinden, müssten Stahlabweiser auf der gesamten Länge von rund 200 Metern installiert werden. Eine derartige bauliche Absicherung ist hier unverhältnismäßig, da der Gehweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite genutzt werden kann. Dort wird auf der Straße geparkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2020OFOF 1380/6Sossenheim: Parken auf dem Bürgersteig im Flurscheideweg unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Oktober 2020OMOM 6787Sossenheim: Parken auf dem Bürgersteig im Flurscheideweg unterbindenDirektanregung
  3. 22. Februar 2021Sie sind hier
    STST 485Sossenheim: Parken auf dem Bürgersteig im Flurscheideweg unterbinden
    Stellungnahme
  4. 13. April 2021OFOF 18/6Sossenheim: Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um Falschparken zu unterbinden (am Beispiel Flurscheideweg)?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 4. Mai 2021OMOM 32Sossenheim: Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um Falschparken zu unterbinden (am Beispiel Flurscheideweg)?Direktanregung
  6. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 303Sossenheim: Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um Falschparken zu unterbinden (am Beispiel Flurscheideweg)?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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