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Verkehrssituation Robert-Blum-Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2008, ST 485

Betreff:

Verkehrssituation Robert-Blum-Schule

Der Anregung des Ortsbeirats, einen Ortstermin durchzuführen, wurde entsprochen. Bei dem Gespräch waren, neben der Kinderbeauftragten des Ortsbeirates, Vertreter der Schule, des Elternbeirates, der Polizei sowie der Fachämter zugegen.

Die geschilderte Verkehrsproblematik resultiert hauptsächlich aus dem verkehrswidrigen Parken im Haltverbot (Zeichen 283 der Straßenverkehrs-Ordnung, StVO) bzw. aus dem Parken in zweiter Reihe. Dabei handelt es sich überwiegend um Eltern, die ihre Fahrzeuge ordnungswidrig abstellen, um ihre Kinder ein- oder aussteigen lassen.

Daher werden sowohl das Straßenverkehrsamt als auch die Polizei in der Gerlachstraße den ruhenden Verkehr überwachen.

Der zweiten Anregung des Ortsbeirats kann allerdings nicht entsprochen werden.

Die Gerlachstraße ist eine Tempo-30-Zone (Zeichen 274.1 StVO). Auf einem Teilstück wären auf einer Strecke von 75 Metern Radarkontrollen zwar möglich, allerdings gibt es dort kaum Aufstellmöglichkeiten für ein Geschwindigkeitsmessgerät.

Die Teilnehmer des Ortstermins waren sich deshalb einig, auf besondere Geschwindigkeitskontrollen zu verzichten, nachdem es sich im übrigen um keinen Unfallschwerpunkt handelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2007OFOF 711/6Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2008OMOM 1898Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleDirektanregung
  3. 3. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 485Verkehrssituation Robert-Blum-Schule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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