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Verkehrssituation Robert-Blum-Schule

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Zu 1.: Die Situation ist allgemein bekannt, doch trotz aller Bemühungen durch Schulleitung und Elternbeirat bleibt es vor der Robert-Blum-Schule gefährlich. Es sollte möglich sein, im Rahmen eines Ortstermins eine Lösung zu erarbeiten.

Zu 2.: Da von der Schulleitung geschildert wurde, dass in der Straße die Beschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde häufig nicht eingehalten wird, sollten schnellstmöglich Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, um die Unfallgefahr zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2008, ST 485 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.01.2008, OM 1898

entstanden aus Vorlage: OF 711/6 vom 19.12.2007

Betreff:

Verkehrssituation Robert-Blum-Schule

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. einen Ortstermin mit der Schulleitung, den zuständigen Ämtern sowie dem Ortsbeirat 6 an der Robert-Blum-Schule zu organisieren. Der Termin sollte am frühen Morgen, zu einer Zeit, in der die meisten Kinder in die Schule gebracht werden, stattfinden, und zum Ziel haben, Lösungsmöglichkeiten zur Entschärfung der als gefährlich geschilderten Verkehrssituation zu erörtern;
  2. als Sofortmaßnahme verstärkt Geschwindigkeitskontrollen in den fraglichen Zeiten durchzuführen.

Begründung:

Zu 1.: Die Situation ist allgemein bekannt, doch trotz aller Bemühungen durch Schulleitung und Elternbeirat bleibt es vor der Robert-Blum-Schule gefährlich. Es sollte möglich sein, im Rahmen eines Ortstermins eine Lösung zu erarbeiten.

Zu 2.: Da von der Schulleitung geschildert wurde, dass in der Straße die Beschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde häufig nicht eingehalten wird, sollten schnellstmöglich Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, um die Unfallgefahr zu reduzieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2007OFOF 711/6Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2008Sie sind hier
    OMOM 1898Verkehrssituation Robert-Blum-Schule
    Direktanregung
  3. 3. April 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 485Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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