Verkehrssituation Robert-Blum-Schule
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zu 1.: Die Situation ist allgemein bekannt, doch trotz aller Bemühungen durch Schulleitung und Elternbeirat bleibt es vor der Robert-Blum-Schule gefährlich. Es sollte möglich sein, im Rahmen eines Ortstermins eine Lösung zu erarbeiten.
Zu 2.: Da von der Schulleitung geschildert wurde, dass in der Straße die Beschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde häufig nicht eingehalten wird, sollten schnellstmöglich Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, um die Unfallgefahr zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2008, ST 485 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.01.2008, OM 1898
entstanden aus Vorlage: OF 711/6 vom 19.12.2007
Betreff:
Verkehrssituation Robert-Blum-Schule
Der Magistrat wird beauftragt,
- einen Ortstermin mit der Schulleitung, den zuständigen Ämtern sowie dem Ortsbeirat 6 an der Robert-Blum-Schule zu organisieren. Der Termin sollte am frühen Morgen, zu einer Zeit, in der die meisten Kinder in die Schule gebracht werden, stattfinden, und zum Ziel haben, Lösungsmöglichkeiten zur Entschärfung der als gefährlich geschilderten Verkehrssituation zu erörtern;
- als Sofortmaßnahme verstärkt Geschwindigkeitskontrollen in den fraglichen Zeiten durchzuführen.
Begründung:
Zu 1.: Die Situation ist allgemein bekannt, doch trotz aller Bemühungen durch Schulleitung und Elternbeirat bleibt es vor der Robert-Blum-Schule gefährlich. Es sollte möglich sein, im Rahmen eines Ortstermins eine Lösung zu erarbeiten.
Zu 2.: Da von der Schulleitung geschildert wurde, dass in der Straße die Beschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde häufig nicht eingehalten wird, sollten schnellstmöglich Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, um die Unfallgefahr zu reduzieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2007OFOF 711/6Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2008Sie sind hierOMOM 1898Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleDirektanregung
- 3. April 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 485Verkehrssituation Robert-Blum-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats