Raser in der Rheinlandstraße
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- Warum soll das Bauvorhaben in der Henriette-Fürth-Straße nicht gegen das Rücksichtnahmegebot verstoßen und somit objektiv rechtwidrig sein und ist die schulische Kapazität wirklich ausreichend?20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wohin mit den Fahrzeugen in der Henriette-Fürth-Straße?12.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Parkerweiterung Günthersburgpark27.06.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Henriette-Fürth-Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2002, ST 480
Betreff:
Raser in der Rheinlandstraße
Bei der Rheinlandstraße handelt es sich um eine Grundnetzstraße, auf der eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h erlaubt ist. Zuständig ist für diese Bereiche generell die Schutzpolizei. Nach Auskunft der Direktion Verkehr (DV 610) werden in diesem Bereich keine Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen, da es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt handelt.
In Absprache mit DV 610 wurden ausnahmsweise Messungen durch das Ordnungsamt vorgenommen. In dem angesprochenen Bereich der Endhaltestelle der Straßenbahn konnten keine Messungen vorgenommen werden, da auf der Seite der Straßenbahnlinie keine Aufstellmöglichkeiten vorhanden sind und auf der gegenüber liegenden Seite Fuß- und Radweg so schmal sind, dass zum Teil auf der Straße geparkt werden müsste. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist dies jedoch nicht vertretbar.
In hinteren Bereich der Rheinlandstraße wurde zwischen der Henriette-Fürth-Straße und der Bruno-Stürmer-Straße eine Probemessung durchgeführt. Bei 159 gemessenen Fahrzeugen konnte kein einziger Verstoß gegen die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit festgestellt werden.
Das Ordnungsamt verfügt derzeit über vier mobile Geschwindigkeitsanzeiger. Diese werden schwerpunktmäßig in Tempo-30-Zonen und dort in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindertagesstätten oder Seniorenwohnheimen angebracht. Aufgrund der großen Nachfrage einer Vielzahl solcher Einrichtungen und der Tatsache, dass sich direkt in der Rheinlandstraße keine solche Einrichtung befindet, kommt diese als potenzieller Standort nicht in Frage.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2001OFOF 334/6Raser in der RheinlandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2002OMOM 776Raser in der RheinlandstraßeDirektanregung
- 25. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 480Raser in der RheinlandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab