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Raser in der Rheinlandstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Wiederholt klagen Anwohner und Verkehrsteilnehmer darüber, dass sich die Autofahrer, die durch die Rheinlandstraße fahren, nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Ein besonderer Gefahrenpunkt ist dabei der Fußgängerüberweg zur Endhaltestelle der Straßenbahn. Hier kommt es häufig zu gefährlichen Situationen. Daher sollten hier regelmäßig Radarkontrollen durchgeführt werden, oder eine mobile Geschwindigkeitsanzeige sollte den Autofahrern signalisieren, dass sie zu schnell fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2002, ST 480 Versandpaket: 23.01.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.01.2002, OM 776

entstanden aus Vorlage: OF 334/6 vom 18.12.2001

Betreff:

Raser in der Rheinlandstraße

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen - wie Radarkontrollen oder eine mobile Geschwindigkeitsanzeige - zu ergreifen, um das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit in der Rheinlandstraße in Schwanheim zu unterbinden.

Begründung:

Wiederholt klagen Anwohner und Verkehrsteilnehmer darüber, dass sich die Autofahrer, die durch die Rheinlandstraße fahren, nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Ein besonderer Gefahrenpunkt ist dabei der Fußgängerüberweg zur Endhaltestelle der Straßenbahn. Hier kommt es häufig zu gefährlichen Situationen. Daher sollten hier regelmäßig Radarkontrollen durchgeführt werden, oder eine mobile Geschwindigkeitsanzeige sollte den Autofahrern signalisieren, dass sie zu schnell fahren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2001OFOF 334/6Raser in der RheinlandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OMOM 776Raser in der Rheinlandstraße
    Direktanregung
  3. 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 480Raser in der RheinlandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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